Pogrome in Russland?

Kriegspräsident Putin wirft der EU, den USA und der NATO vor, für Pogrome in Russland verantwortlich zu sein.

Von Wolfgang Mayr

Der Internationale Strafgerichtshof verurteilt Russland wegen seiner Kriegsverbrechen in der Ukraine. Präsident Putin hingegen sieht im Westen die Kriegstreiber. „Wir werden nicht zulassen, dass die Ukraine als Sprungbrett für eine Aggression gegen uns dient,“ wiederholt Putin seine Propaganda.

In Russland wenden sich – wie schon im Tschetschenienkrieg – vermehrt besorgte Eltern an die Organisation Soldatenmütter. Schon Wochen vor dem großflächigen Angriff der russischen Eroberungsarmee seit dem 24. Februar 2022 gegen die Ukraine haben die Anfragen bei den Soldatenmüttern wieder zugenommen.

Die Leiterin der Petersburger Soldatenmütter, Oxana Paramonowa, spricht im Interview mit dem russischen Exil-Medium Meduza darüber, wie sich ihre Arbeit vor dem Hintergrund des neuen Krieges gestaltet – über mütterliche Ohnmacht, einen Staat, der wenig preisgibt, und wie sie als Organisation auch selbst durch eine verschärfte Gesetzeslage in ihrer Arbeit beschnitten werden.

Das Zentrum Liberale Moderne beschreibt auf seiner Seite „Ukraine verstehen“ das starke Zusammengehörigkeitsgefühl zwischen den UkrainerInnen, egal welche Sprache sich auch sprechen. Ein­drü­cke aus Kyjiw von Ana­sta­sia Magazova.

Auf Ukraine verstehen schreibt Mili­tär­ex­perte Gustav C. Gressel, dass die rus­si­sche Führung auf die Zer­schla­gung der Ukraine als Staat und Nation abzielt. Dieses Ziel soll durch eine Ver­nich­tung der poli­ti­schen, kul­tu­rel­len und intel­lek­tu­el­len Eliten und eine dau­er­hafte Besat­zung des Landes erreicht werden. Gressel plädiert deshalb für die Lieferung der von der Ukraine benötigten Waffen. Gleich­zei­tig muss die rus­si­sche Öko­no­mie rasch lahm­ge­legt werden, damit Putin keine Reser­ven für den Krieg mobi­li­sie­ren kann.

Professor Otto Luchterhandt wirft Putin und der russischen Armee vor, in der eingekesselten Hafenstadt Mariupol Völkermord zu begehen. Die Lage in Charkiw ist ähnlich dra­ma­tisch, auch Odesa droht die Ein­krei­sung durch rus­si­sche Truppen. Ein Ver­hand­lungs­frie­den wird laut Professor Luchterhandt nur zustande kommen, wenn der Westen den Druck auf den Kreml erhöht.

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