Memorial liquidiert

Von Tjan Zaotschnaja und Jan Diedrichsen 

Der Oberste Gerichtshof der Russischen Föderation hat am Dienstag entschieden, die internationale Gesellschaft Memorial auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft zu liquidieren.

Damit hat die Regierung in Moskau eine weitere Stimme der Opposition mundtot gemacht. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) verband eine langjährige Kooperation mit Memorial. 2009 erhielt die Organisation den Victor-Gollancz-Preis der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV).

 

VOICES berichtete:

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Augenzeugen im Gerichtssaal berichteten von Empörung und „Schande“-Rufen aus den Zuschauerrängen. „Memorial legt gegen die Entscheidung des Gerichts prompt Berufung ein und beabsichtigt, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Organisation, Ian Rachinsky, gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax.

Richterin Alla Nazarova gab dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft statt, die darauf beharrte, dass Memorial mit ausländischer Finanzierung eine politische Tätigkeit ausübe, um staatliche Entscheidungen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die Staatsanwaltschaft wies darauf hin, dass die Verantwortlichen wiederholt wegen Verstößen gegen das Gesetz über „Ausländische Agenten“ verwaltungsrechtlich zur Verantwortung gezogen worden waren.

Alexej Zhafyarov, Vertreter der Staatsanwaltschaft, beschuldigte Memorial, „ein falsches Bild von der UdSSR als terroristischem Staat und der Rehabilitierung von Naziverbrechern“ zu zeichnen.

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