Von Tjan Zaotschnaja

Herzlich Willkommen zur Sendung der Regionalgruppe München der Gesellschaft für bedrohte Völker. Wir senden auf Radio Lora München, 92.4, jeweils am fünften Dienstag im Monat.

In Russland hat der Widerstand gegen das totalitäre Regime, gegen Umweltzerstörung, gegen Diskriminierung, gegen den Krieg verschiedene Formen. Nach den großen Demonstrationen in Moskau, Chabarowsk, Baschkortostan und anderen Orten wurden in den letzten ca 15 Jahren repressive Gesetze geschaffen. Trotzdem gehen Menschen auf die Strasse, äußern sich in den sozialen Medien. Es stellt sich die Frage:

Woher und wie schöpfen sie die Kraft? Ich möchte auf ein Phänomen aufmerksam machen – auch das Vorbild der Dekabristen aus dem 19.Jahrhundert, die Gedichte von Puschkin, die er ihnen gewidmet hat. Mehrere Generationen sind damit aufgewachsen. Es gab Gerüchte, Puschkin aus den Schulbüchern zu verbannen? Zum Glück dementierte das Bildungsministerium es.

Wer waren die Dekabristen:

 Die Dekabristen (auf Deutsch: Dezembristen) waren Revolutionäre, vor allem Offiziere der russischen Armee, die am 26. Dezember 1825 auf dem Platz vor Senat und Synode in Sankt Petersburg den Eid auf den neuen Kaiser Nikolai I. verweigerten. Damit bekundeten sie ihren Protest gegen das autokratische Zarenregime, gegen Leibeigenschaft, Polizeiwillkür und Zensur. Die rebellischen Offiziere dienten in Petersburger Garderegimentern und waren westlich gebildet. Ihre Anführer wurden gehängt, einige degradiert und rund 600 von ihnen nach Sibirien verbannt und zu Zwangsarbeit verurteilt. 

Die Dekabristen bildeten die erste bewusst gegen die zaristische Autokratie gerichtete revolutionäre Bewegung, deren Programm bis zur Aufhebung der Leibeigenschaft und politisch teilweise bis zur Errichtung einer Republik reichte, auch wenn die Mehrheit von ihnen eine konstitutionelle Monarchie favorisierte. 

Vor meiner Augen steht ein Bild, auf dem bei einer Kundgebung in Petersburg eine junge Frau umarmt von zwei hochgerüsteten Polizisten ein Plakat mit einem Gedicht  К Чаадаеву von Aleksandr Puschkin hält.

Auf Deutsch:

Solange wir für Freiheit brennen

und unsere Herzen für die Freiheit schlagen…

Mein Freund, widmen wir dem Vaterland

Die schönen Kräfte unser Seele!

Glaub mir mein Freund,

Der Stern des fesselnden Glücks wird aufsteigen,

Russland wird sich aus seinem Schlaf erheben,

Und auf den Trümmern der Selbstherrschaft

werden unsere Namen geschrieben stehen!                 1818 г.

*    *      *

In Ulan-Ude wurde am 31. August 2023 Natalia Iwanowna Filonowa, 61 Jahre alt, Mutter, Journalistin, Menschenrechtsaktivistin, zu 2 Jahren 10 Monaten verurteilt.

Aus ihrem letzten Wort vor Gericht hören wir:

„Ich wollte nur meine Bürgerrechte und die Rechte der Bürger*innen verteidigen und endete doch in einem Käfig.

Als Mutter frage ich: Wer hat den Auftrag gegeben, mein Kind aus dem Krankenhaus zu holen, oder genauer gesagt, es seinem Vater zu stehlen? 

Ich wurde an dem Ort geboren, wo die Dekabristen die Verbannung abbüßten. Und ich wurde in ihrem Geiste erzogen: „Solange wir für Freiheit brennen und unsere Herzen für die Freiheit schlagen…“ Damit will ich sagen, dass das Wort, die demokratischen Errungenschaften, die wir hatten, nicht zerstört werden dürfen.“

Natalia Filonowa  wurde nach dem Gerichtsverhandlung in Handschellen zum Transportauto geführt. In den wenigen Sekunden rief sie ihren Mitstreiter*innen die Worte des hingerichteten Dekabristen Ryleev zu: 

„Aber wo, sag mir, wann wurde jemals die Freiheit ohne Opfer ersühnt?“

Am 7. November, an ihrem Geburtstag, wird die Verhandlung in der 2. Instanz in Burjatien stattfinden.

Zu Filonowa sagt Tanja folgendes:

Filonowa Natalia Iwanowna, die 61-jährige Menschenrechtsaktivistin, Journalistin und Herausgeberin einer unabhängigen Zeitung wurde am 31. August 2023 vom Bezirksgericht Oktyabrsky in Ulan-Ude zu 2 Jahren und 10 Monaten Lager mit „Normal-Regime“  verurteilt. Sie habe während einer Kundgebung gegen die Mobilisierung einen Angriff auf einen Polizisten verübt.

Angeklagt wurde sie nach Artikel 318 Teil 1 und Teil 2 („Anwendung von Gewalt, die lebens- oder gesundheitsgefährdend ist, gegen einen Polizeibeamten“

Seit November 2022 befindet sich die Aktivistin in Untersuchungshaft.

Ihr Adoptivsohn, der 16-jährige Vladimir Alalykin, wurde von den Vormundschaftsbehörden in ein Waisenhaus gebracht. Laut Menschenrechtsverteidigerin und Juristin Nadezhda Nizovkina wird Wladimir im Heim „ideologischem und politischem“ Druck ausgesetzt.

Er durfte seine Mutter bei der Gerichtsverhandlung nicht besuchen.

Die Verteidigerin Nadezhda Nizovkina wurde wiederholt daran gehindert, an den Gerichtsverhandlungen in diesem Fall teilzunehmen.

Den Ermittlungen zufolge schlug Filonowa zwei Polizisten, von denen einer ihr mit einem Kugelschreiber das Gesicht zerkratzte. Dies soll am 26. September 2022 vor dem Gerichtsgebäude in Ulan-Ude geschehen sein, wohin Filonowa zwei Tage nach ihrer Verhaftung bei einer Antikriegsdemonstration gebracht worden war.

Einem Bericht der Menschenrechtsaktivistin Nadezhda Nizovkina zufolge stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar. Am 24. September 2022 wurde Filonowa als eine von elf Personen festgenommen – TeilnehmerInnen und ZuschauerInnen einer Live-Übertragung auf dem YouTube-Kanal „Nadezhda Nizovkina“, die auf dem Theaterplatz von Ulan-Ude ohne Parolen, Plakate und Tonverstärker stattfand; die meisten von ihnen waren Frauen. Sie wurden am 25. September freigelassen.

Aber Filonowa und Nizovkina verbrachten zwei Tage in den Zellen des Okrjabrskij Polizeireviers.

Filonowas Persönlichkeit und die Hintergründe ihrer Beziehungen zu den Behörden sind von Bedeutung.

Sie hat eine aktive zivilgesellschaftliche und politische Position, die sie seit vielen Jahren konsequent mit juristischen Mitteln verteidigt – sie ist Mitvorsitzende des regionalen Zweigs der Solidaritätsbewegung in Transbaikalien, Menschenrechtsaktivistin und Journalistin sowie Herausgeberin der unabhängigen Zeitung „Allen Widrigkeiten zum Trotz“, die in der Stadt Petrowsk-Zabaikalsky erscheint. Offensichtlich haben die Strafverfolgungsbehörden der Region im Laufe der Jahre ihrer aktiven Arbeit eine negative Einstellung ihr gegenüber entwickelt. Filonowa wurde bereits aufgrund „politischer“ Artikel des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten der Russischen Föderation strafrechtlich verfolgt – Artikel, die speziell zur Bekämpfung von Protesten und Dissidenten geschaffen wurden. Einer der jüngsten Fälle war die Verwaltungsstrafe, die sie erhielt, weil sie einen Busfahrer aufgefordert hatte, ein im Inneren des Busses angebrachtes „Z“-Schild zu entfernen. Wie aus dieser Episode ersichtlich wird, besteht die Fortsetzung von Filonowas aktiver zivilgesellschaftlicher Position in ihrer stark negativen Haltung gegenüber dem Krieg, den Russland gegen die Ukraine entfesselt hat.

Die Live-Sendung vom 24. September 2023, an der Filonowa teilnahm und während der sie festgenommen wurde, hatte ebenfalls eine Antikriegsausrichtung: Die Menschen wurden zu ihrer Haltung gegenüber der Mobilisierung in Burjatien befragt.

*    *      *

Das Gedicht  „Februar“ und wurde von der Theaterregisseurin Zhenya Berkowich  im Februar 2023 geschrieben.  

Die Musik ist von Sergej Nikitin

Das Gedicht ist vermutlich eher dem russischsprechenden Publikum verständlich als dem deutschen. Wir möchten zeigen, dass Gedichte, Lieder auch heute für Menchen in so einer schwiegige Lage geschrieben werden.

Felix hat das Gedicht freundlicherweise ins Deutsche übersetzt.

           Winters Schöpfung im Garten, 

           Der Schneesturm wirbelt. 

           Und du bist wie eine Fliege in Bernstein, 

           für immer eingeschlossen. 

          Und du bist still, und er und ich, 

          Und er und sie, 

          Damit deine Freunde es nicht hören,  

          Die schlimmer sind als Feinde. 

          Sie werden dich in deine Schranken weisen, 

          Sie werden sich in einem Rudel versammeln. 

          Nun, ich habe es natürlich nicht gelesen, 

          Aber ich urteile. 

          Und der Teufel erschreckt uns wieder

          Mit seinem Henker.

          Und die Zeit vergeht langsam, 

          Und wieder ist es unerträglich.

          Es weht, weht über die ganze Erde.

          Die Pest des Wolfes

          Sitzt wie eine Fliege im Februar, 

          dunkel und still. 

          Und sprich kein Wort

          In der menschlichen Sprache, 

          Februar. Es ist Zeit, die Tinte herauszuholen. 

          Und es gibt nichts, womit man weinen könnte.

Ein paar Worte zu Zhenya Berkovich: Am 10. April 2023 wurde gegen sie ein Strafverfahren gemäß Artikel 205.2 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation eingeleitet. 

Der Grund: Sie und die Dramaturgin Svetlana Petrijchuk werden der „Rechtfertigung des Terrorismus“ verdächtigt.

Ihr Theaterstück „Finist der edle Falke“ (Финист ясный сокол)  erzählt über russische Frauen, die vom „Islamischen Staat“ rekrutiert werden.

Es geht um die Auseinandersetzung, Warum Rekrutierung funktioniert, oder genauer gesagt, was genau in der Struktur der russischen Gesellschaft dafür sorgt, dass sie funktioniert. Die vielen Parallelen zwischen der Nachrichtengeschichte und dem russischen Volksmärchen, das dem Stück seinen Titel gibt, betonen, dass die sozialen Normen Russlands – und die Kultur, die sie zusammenhält – Frauen für die Manipulation durch Terroristen anfällig machen.

Berkovich wurde am 4. Mai 2023 festgenommen und befindet sich bis zum   4. November 2023 in Untersuchungshaft.

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Nadezhda Nizovkina zur EU Minderheitenkonvention im Oktober 2023

Am 10. Oktober 2023  unterzeichnete Präsident Wladimir Putin ein Gesetz über die Kündigung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten durch Russland.        Wörtlich lautet es so: 

„Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, das im Namen der Russischen Föderation am 28. Februar 1996 in Straßburg unterzeichnet wurde, ist zu aufzukündigen“.

Dazu stellt die Juristin Nadezhda Nizovkina kritisch fest:

Das föderale Zentrum versetzt dem Prinzip des Vorrangs völkerrechtlicher Normen vor dem nationalen Rechtssystem der Russischen Föderation einen neuen Schlag. 

Der erste bedeutende Schlag dieser Art erfolgte in der Vorkriegszeit im Jahr 2020 bei der Änderung der Verfassung, als der Grundsatz des Vorrangs des Völkerrechts aus dem Verfassungstext selbst entfernt wurde. 

Der nächste große Schritt war die Aufkündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Russland zog sich aus dem System der internationalen Rechtsmittel gegen Entscheidungen nationaler Gerichte beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zurück.

Jetzt folgte die Kündigung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten. 

Das Einzige, wozu es Russland verpflichtet, ist, dem Ministerkabinett des Europarates alle fünf Jahre über den Stand der Minderheitenrechte in Russland und über die Einhaltung des oben genannten Rahmenübereinkommens zu berichten.  Das heißt, kein direkter Verlust und kein direkter Angriff auf die Behörden. 

Wie ist es zu erklären, dass dieses Übereinkommen aufgekündigt werden muss?

“Es gibt einige strittige Punkte, insbesondere die Frage nach dem Verständnis des Begriffs der nationalen Minderheit … Meiner Meinung nach sollte diese Konvention den Schutz der Rechte aller geschwächten Subjekte auf der Grundlage von Nationalität und ethnischer Zugehörigkeit, einschließlich Nicht-Staatsbürgern und Migranten, vorsehen”.

Trotz ihrer Kritik unterstreicht Nizovkina die weitreichende Bedeutung des Rahmenabkommens, wie das Recht auf Schutz vor Diskriminierung aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit.  Außerdem betont das Rahmenüberkommen wesentlich die Gleichheit als Grundsatz.

Dies ist ein im russischen Rechtssystem völlig unbekannter Begriff,  der natürlich als Einhaltung der Gleichstellung in der Praxis und nicht nur als deren Erklärung zu verstehen ist.

Das heißt, die Einhaltung in den Arbeitsbeziehungen, in den familiären Beziehungen, das Recht auf Zugang zur Beteiligung an der staatlichen Verwaltung und so weiter. Gleichzeitig enthält der Text der Konvention auch ein Verbot der Zwangsassimilation und den Grundsatz der freien Meinungsäußerung, was für mich wichtig ist. Auch der Grundsatz der freien Wahl von Sprache und Bildung.

 Absolut gute Ziele, Werte, die nicht in Frage gestellt werden können. 

Warum war es notwendig, sich aus dieser Konvention zurückzuziehen, wenn es sich um ein so unbestreitbares Recht handelt?  Die Gründe liegen auf der Hand: 

Erstens, um sich wieder einmal von der internationalen Gemeinschaft zu distanzieren und zu zeigen, dass wir uns derer Kontrolle entziehen. Russland sei angeblich eine souveräne Demokratie. Das heißt, um den eisernen Vorhang noch fester zu ziehen und ihn am besten an den Boden und an den Pfosten zu nageln.

Der zweite Punkt steht in direktem Zusammenhang mit der Mobilisierung. Wäre die Konvention nicht gekündigt worden, wäre ein weiterer Bericht über die Wahrung der Rechte der nationalen Minderheiten in Russland während des Krieges notwendig gewesen. 

Insbesondere für den Zeitraum der Mobilisierung – sowohl der offiziell angekündigten Teilmobilisierung als auch der laufenden inoffiziellen Mobilisierung. 

Wir sprechen hier von einer asymmetrischen Mobilisierung nach ethnischen Kriterien. 

Mir liegen zuverlässige Informationen vor, dass Militärkommissionen eine Auswahl auf der Grundlage der ethnischen Zugehörigkeit vornehmen. 

Und wenn sie die eine oder andere Akte des nächsten Wehrpflichtigen oder Mobilisierten in den Händen halten, schauen sie auf seine ethnische Zugehörigkeit.

Sie legen eine Reihe dieser Akten beiseite, wenn es sich um die russische Titularnation handelt. Dagegen nehmen sie die Akten von Wehrpflichtigen, die nationalen Minderheiten angehören, bereitwillig an. In erster Linie  betrifft es die Burjaten und Vertreter anderer ethnischer Gruppen (z.B.Tuwiner, kaukasische Völker usw.). 

Russland hat sich beeilt, aus dem Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten raus zu gehen. Wäre es nicht geschehen, musste Russland  dem Europarat Rechenschaft ablegen über die unverhältnismäßig hohe Zahl von Minderheitenangehörigen in der russischen Armee, auch unter den gefallenen und vermissten Personen. 

Nadezhda Nizovkina geboren in Burjatien, ist Juristin, Menschenrechtlerin, Dichterin und Literaturkritikerin. Sie verteidigt politisch Angeklagte vor Gericht. Sie erzählt über die Prozesse in ihrem Youtube Kanal, damit die Öffentlichkeit in Kriegszeiten über die verdeckte, nicht offizielle Mobilisierungswelle in Burytien erfährt.
Sie spricht offen gegen den Russlands Krieg gegen die Ukraine, wurde wegen der „Diskreditierung der Armee“ zu 45.000 Rubel verurteilt, die sie aus Überzeugungsgründen verweigert zu bezahlen.

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Wie wir von Nadezhda Nizovkina erhahren haben, zog sich Russland aus der Europäischen Rahmenkonventionzum Schutz der Minderheiten zürück.

Vermutlich hat die Veranstaltung „Opposing Russian Colonial Oppression. Voices of different peoples“ („Widerstand gegen russische koloniale Unterdrückung. Stimmen verschiedener Völker“) im Europäischen Parlament am 25. Oktober 2023 damit keine direkte Verbindung. Doch das Thema ist seit Russlands Invasion in der Ukraine in aller Munde. Aktivisti*nnen von Tataren, Burjaten, Jakuten und anderen Nationalitäten diskutieren über die Geschichte und die Zukunft. Im Europaparlament wollen auch die Stimmen von nationalen Minderheiten und Indigenen Gehör finden.

Unter den Vertreteri*nnen war auch der Itelmene Dmitry Berezhkov.

In seiner Rede informierte er über die Unterschiede zwischen kleinen und großen indigenen Völkern. 

Er erläutert den Unterschied zwischen der Kolonisierung von Sibirien durch Russland und der Kolonisierung z.B. des globalen Südens durch England, Spanien etc. 

Warum solche Plattformen, wie Europaparlament für Indignen wichtig sind?   

In Russland leugnen Politiker und auch Historiker die Eroberung Sibiriens, sie sagen auch heute, die Völker hinter dem Ural hätten sich freiwillig an Russland angeschlossen. Wie es aussieht, sind auch die im Ausland lebenden russischen Oppositionellen nach wie vor Träger dieses imperialen Denkens: sie meinen, Sibirien sei leer, ohne Menschen gewesen, bevor es „besiedelt“ wurde. Deshalb werden ihre Diskussionen über die Zukunft Russlands ohne Vertreteri*nnen von Minderheiten gestaltet. 

Zuerst hören wir Dmitry Berezhkov (Original auf Englisch).

Während der Diskussion im Europaparlament gab es Fragen, wie die Mitglieder des Internationalen Komitees der Indigenen Völker Russlands Kontakte mit Menschen in Russland aufrechterhalten. Denn viele wissen noch aus der Sowjetzeit, wie gefährlich es sein kann, mit jemandem, der oder die aus politischen Gründen das Land verlassen hat, in Kontakt zu stehen.

 In der andere Frage ging es darum, ob Indigene im Prozess von Überlegungen über die Zukunft Russlands teilnehmen. Schliesslich über die Frage ihrer Identität nach der Demilitarisierung und Demokratisierung des Landes.

Das sagt Dmitry (Original):

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Im August war ein Teil unserer Sendung war über völker- und sprachenreichen Georgien. Aus Zeitgründen konnten wir das georgische Märchen nicht vortragen. Deshalb holen wir es heute nach. Passt auch zu dunklen, kalten Voreihnachtszeiten.

Das Märchen: Wie der Wolf seine Seele retten wollte         

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Wir bedanken uns recht herzlich, dass Sie dabei waren, und hoffen, Sie bei unserer Sendung am Di. 30. Januar  2024  um 19 Uhr wieder  begrüssen zu dürfen.