Äthiopien: „Wenn aus Opfern Täter werden“

Von Wolfgang Mayr

Philipp Aerni hat für das Schweizer Nachrichtenportal Watson – What`s on – die Hintergründe des Krieges in Äthiopien analysiert. Seine Schlussfolgerung: Ein Flächenbrand könnte die Folge sein.

Die Veröffentlichung der Analyse liegt zwar schon einige Monate zurück. Frappierend ist, mit welcher Klarsicht Aerni das äthiopische Puzzle zusammenfügte.

Die Destabilisierung des Vielvölkerstaates begann mit dem kommunistischen Putsch gegen Kaiser Haile Selassie. Das brutale kommunistische Regime provozierte heftigen Widerstand. Es gelang einer breiten Widerstandsfront, die Putschisten zu stürzen.

Die Widerstandsfront stabilisierte nach dem Bürgerkrieg das Land, die Wirtschaft florierte, Äthiopien schien stabil zu sein. Die linken Antikommunisten etablierten ein autoritäres Regime, das die Nähe zu China suchte.

Der neue starke Mann in Adidis Abeba war Meles Zenawi, Premierminister von 1995 bis 2012. Seine Partei, die Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front (EPRDF), galt als die treibende Kraft im Kampf gegen den kommunistischen Putschisten Mengistu. Die EPRDF vertrat hauptsächlich das kleine Volk der Tigray im Norden des Landes.

Laut Aerni war Zenawi überzeugt, dass dem armen Vielvölkerstaat eine „Balkanisierung“droht, wenn er nicht mit eiserner Faust gegen äußere Feinde (Eritrea) wie auch gegen vermeintliche innere Feinde (militante ethnische Separatisten) vorging.

Die von der Partei zugelassenen Wahlen waren deshalb kaum demokratisch, nie wirklich frei. Zenawi schaffte es aber, mit der politischen Dezentralisierung das Entstehen eines oppositionellen Machtzentrums zu verhindern, mit seiner Wirtschaftspolitik plus chinesischer Hilfe verringerte sich spürbar die Armut im Land.

Zenawi wollten den Vielvölkerstaat zusammenhalten, hatte wohl Tito und sein Jugoslawien als Vorbild: Er ergänzte den starken Zentralstaat mit dem ethnischen Föderalismus. So erhielten große Ethnien in den verschiedenen Regionen autonome Selbstverwaltungsstrukturen. „Doch das Konzept erwies sich als hochexplosiv, denn viele ethnische Nationalisten sahen darin den erwünschten Anfang vom Ende des äthiopischen Staates und damit einhergehend die Schaffung eines eigenen ethnisch homogenen Staates“, schreibt Aerni.

Zenawi antworte auf diese ethno-nationalistischen Tendenzen mit dem Aufbau einer starken Armee und einem Sicherheitsapparat. Dieser ging vehement gegen ethnische Separatisten vor, viele verschwanden in den Gefängnissen. Die Zahl der politischen Gefangenen wuchs stark an, die politische Diaspora radikalisierte sich.

Beispiel die Oromo-Diaspora im US-Bundesstaat Minnesota, eine der einflußreichsten Exilgruppen. Mehr als 34 Millionen Menschen zählen die Oromo. Sie sind keine homogene Ethnie, die gemeinsame Sprache, Geschichte und Kultur sind das einigende Band.

Zenawis Nachfolger, Hailemariam Desalegn, gehörte der EPRDF an, war aber kein Tigray und auch kein orthodoxer Christ. Er vermittelte bei den ethnischen Spannungen und bot Kompromisse an. Seine Kompromiss-Bereitschaft wurde aber als Schwäche interpretiert.

Für weitere politischen Spannungen sorgten die Proteste der Qeerroo, einer Jugendbewegung von Oromo-Nationalisten. Sie opponierten gegen die Erweiterungspläne der Stadtregierung von Adis Abeba auf Oromo-Land.

Desalegn kam den Qeerroos aber entgegen, stoppte die städtischen Pläne und förderte die Oromo-Sprache. Der Forderung, die Hauptstadt Addis Abeba auf den Oromo-Namen Finfinnee umzutaufen und sie unter Oromo-Kontrolle zu stellen, lehnte er ab.

Der Drahtzieher der Qeeroo Bewegung ist Jawar Mohammed. Jawar verliess Äthiopien 2003. Er studierte in den USA Politikwissenschaften und Human Rights Studies. In Minnesota schloss er sich der Oromo Exil-Opposition an. Er gründete das Oromia Media Network (OMN) mit 1,5 Millionen Abonnenten auf Facebook. Dort schreckte Jawar auch nicht vor Aufrufen zur Vertreibung von Minderheiten in der Oromo-Region zurück.

Bekannt wurde er als Teilnehmer der gewalttätigen Ausschreitungen 2016 in Oromia, indem er auf YouTube Videos veröffentlichte, die angeblich zeigen, wie äthiopische Sicherheitskräfte Protestierende ermordeten.

Die Washington Post deckte auf, dass die Zahl der Toten und auch die Videos fakes waren. Nach den ständigen Unruhen gab Premier Desalegn auf und trat im Februar 2018 zurück.

Ende Juni 2020 wurde der Oromo-Sänger Hachalu Hundessa ermordet. In seinen Liedern erzählte Hundessa die eigene Geschichte und beklagte Ausgrenzung des Oromo-Volkes. Die Reaktion darauf war ein Pogrom.

Die Ermittlungen ergaben aber, dass die Mörder einer radikalen Oromo-Gruppierung angehörten.

Das Pogrom scheint von langer Hand vorbereitet worden zu sein. Aus dem Nichts tauchten in mehreren Oromo-Städten mit Macheten bewaffnete Mobs auf; und ihr Ziel war die ethnische Säuberung der Region. Jawar sorgte für weitere Spannungen. Gegen den Willen der Familie des Sängers wollte Jawar die Begräbnisfeier für Hundessa nicht im Heimatort Ambo, sondern in  Addis Abeba abhalten. Sein Ziel war Chaos und Unsicherheit in der Hauptstadt. Der neue Premier Abyi versuchte vorzubeugen, es kam zu zahlreichen Verhaftungen, auch Jawar wurde verhaftet. Das heizte die aufgeladene Stimmung noch mehr an.

Philipp Aerni wirft auf „watson“ den Sicherheitskräften im Oromo-Land vor, bei den Tumulten der Qeerroo weggeschaut zu haben. Mehr als 200 Menschen wurden ermordet. „Die Zahl der Toten wäre weit höher ausgefallen, wenn viele Oromo ihren bedrohten Nachbarn nicht Unterschlupf im eigenen Heim angeboten hätten. Die Stadt Shashamene, das Mekka des Reggae, wurde in Schutt und Asche gelegt, denn die Rastafari-Kultur ist den Oromo ein Dorn im Auge,“ schreibt Aerni.

Der Journalist und Menschenrechtsaktivist Eskinder Nega, vom ERDF-Regime oft inhaftiert, warnte frühzeitig vor den Qeerroos und ihrem Anführer Jawar Mohammed. Er bezeichnete sie als gefährliche Brandstifter, fähig zu einem Genozid wie in Ruanda .

Premier Abyi Ahmed, auch er ein Oromo, ließ den Journalisten Nega verhaften. „So viel zu Meinungsfreiheit, Demokratie und Minderheitenschutz im Land des Nobelpreisträgers,“ kommentiert Philipp Aerni.

In der Oromo-Region gerieten immer mehr Minderheiten ins Visier der Qeerroos. Viele Angehörige von kleineren Ethnien fühlten sich schutzlos der willkürlichen Gewalt ausgesetzt. Die Oromo-Nationalisten drängen auf die Schaffung einer ethnisch homogenen Region mit Addis Abeba als Hauptstadt.

Ist damit das Konzept des ethnischen Föderalismus gescheitert? Ja, schreibt Aerni, denn dieses Konzept lässt sich nicht mit demokratischen Werten und dem Minderheitenschutz in einem Vielvölkerstaat vereinbaren. Dem widerspricht der Bozner Sozialwissenschaftler Thomas Benedikter. In Äthiopien gibt es keine Demokratie, Föderalismus funktioniert nur in einem demokratischen Rechtsstaat. Äthiopien war und ist davon meilenweit entfernt.

Gleichzeitig wuchsen die Spannungen mit Ägypten an. Der nördliche Nachbar erhebt Anspruch auf das Nil-Wasser

Ägypten, ein Land, das einen der grössten Staudämme gebaut hat, beruft sich auf einen alten Kolonialvertrag der Briten von 1929, um seinen uneingeschränkten Anspruch auf die Nutzung des Nilwassers geltend zu machen.

Premier Abyi lehnt diese Forderungen der Ägypter strikt ab und kann auf den Rückhalt in der eigenen Bevölkerung hoffen. Diese glaubt auch zunehmend, dass Ägypten mit den Brandstiftern im eigenen Land einen Pakt eingegangen sei. Dadurch ist auch die Bereitschaft gestiegen, gegen den vermeintlich neuen Feind im Ausland gemeinsam in den Krieg zu ziehen. „Es wäre jedoch tragisch, wenn der drohende Bürgerkrieg nur mit einem Krieg gegen einen Anrainerstaat abgewendet werden könnte,“ analysierte vor einige Monaten Philipp Aerni.

Es kam anders. Der Premier verbündete sich mit der ehemaligen äthiopischen Provinz und inzwischen unabhängigen Eritrea und überfiel Tigray. Seitdem wütet ein Krieg in den Nord-Provinzen. Die Tigray-Milizen wehrten sich teilweise erfolgreich und trugen den Krieg in die Nachbar-Provinzen. Kein Ende in Sicht.

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