Von Wolfgang Mayr

Santiago Abascal steht für einen entgrenzten spanischen Nationalismus, verehrt den in den 1970er Jahren verstorbenen Diktator Francisco Franco und lehnt vehement den spanischen Regionalrat ab. Genauer, er ist strikt gegen die baskische, galicische und katalanische Regionalautonomie.

Abascal will zurück zum Zentralstaat, zurück in die Vergangenheit. Abascal und seine Vox, einst Teil der nationalkonservativen spanischen Volkspartei PP, zählen zu den Freunden der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von den mussoliniaffinen Fratelli d´Italia.

Dieser Abascal steht nun der EP-Fraktion “Patrioten für Europa” vor. Die sechs Vox-Abgeordneten verließen die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) von Giorgia Meloni und schloss sich den „Patrioten für Europa“ an.

Diese Entscheidung bezeichnete Abascal als eine Reaktion auf die “historische Chance”, gegen eine Koalition aus Mitte-Rechts-, Sozialisten- und Linksextremisten zu kämpfen.

Von Orban gegründet

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán gründete die „Patrioten für Europa“ nach dem Erfolg rechtsextremer Parteien bei den EU-Parlamentswahlen im Juni. Schon bei der Gründung mit dabei war der österreichische FPÖ-Vorsitzende Herbert Kickl, Partner der Südtiroler Freiheitlichen und der Südtiroler Freiheit.

Orban, Abascal und Jordan Bardella und Marine Le Pen vom französischen “Rassemblement National“ sowie der stellvertretende italienische Ministerpräsident Matteo Salvini von der Lega und Geert Wilders von der niederländischen Partei für die Freiheit, sind die wichtigsten Vertreter der Gruppe.

Weitere Mitglieder sind die Aktion der unzufriedenen Bürger in der Tschechischen Republik, Chega in Portugal, Vlaams Belang in Belgien, Volkspartei in Dänemark, Stimme der Vernunft in Griechenland und Latvia First.

Die meisten Rechtsextremen im EU-Parlament sind also Mitglieder der „Patrioten für Europa“ – nicht aber die deutsche AfD. Dieses bildet mit Gleichgesinnten die Fraktion “Europa der souveränen Nationen”. 

Zu den Hauptthemen der “Patrioten” zählen die Migration und „die Art und Weise, wie die Europäische Union mit Mitgliedsstaaten umgehen sollte, die sich in Schwierigkeiten befinden.“

Siehe auch: Das internationale Vox-Netzwerk, Wie gefährlich ist Vox? Wer ist Abascal? L´ambicio de Santiago Abascal, direct control of Catalunya