Von Wolfgang Mayr

Das russische Verteidigungsministerium kündigte den Teilrückzug seiner Armee entlang der ukrainische Ostgrenze an. Ihre Aufgabe ist erfüllt, begründete das Ministerium den angeblichen Abmarsch. Ist damit der befürchtete Krieg gebannt? Was passiert derzeit im Donbas, in den zwei von der Ukraine faktisch unabhängigen „Volksrepubliken“?

„Der rus­si­sche Trup­pen­auf­marsch an der Grenze zur Ukraine lässt die Sorgen um einen großen Krieg in Europas Osten wachsen. Russ­lands Dro­hun­gen sind der erste große Test sowohl für die wer­te­ba­sierte Außen­po­li­tik der neuen Bun­des­re­gie­rung als auch für die Einig­keit der Koali­tion,“ schreibt das Zentrum Liberale Moderne über ihre Diskussions-Veranstaltung „Nie wieder Krieg?“ am 23. Februar.

In den letzten Wochen forderten mehrere westliche Staaten die Bun­des­re­pu­blik auf, im aktuellen Konflikt ent­schlosse­ne­r zu Handeln. Aus der Ukraine meldeten sich Abgeordnete,Fachleute und die jüdische Gemeinde zu Wort, die Deutschland zur Solidarität mit der Ukraine drängen. Sie wollen wissen, wo steht Deutsch­land im Ukraine-Russ­land Konflikt?Die Ukraine ihrerseits fordert die Anerkennung ihrer staatlichen Souveränität ihrer Nation, die aus mehreren größeren Sprachgemeinschaften besteht.

Auf Einladung des Zentrums Liberale Moderne diskutierten unter der Leitung von Marie Luise Beck am 23. Februar auf 11 Uhr deut­sche und ukrai­ni­sche Abge­ord­nete über die Posi­tion der Bun­des­re­gie­rung ange­sichts der Krise und die Erwar­tun­gen der Ukraine an die Bun­des­re­gie­rung. Dabei werden ins­be­son­dere Waf­fen­lie­fe­run­gen, mög­li­che Sank­tio­nen bei einem Angriff Russ­lands, die Zukunft von Nord Stream 2 und die Haltung Deutsch­lands zur NATO-Per­spek­tive der Ukraine diskutiert:

Nils Schmid, außen­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Bundestagsfraktion

Rode­rich Kie­se­wet­ter, Vor­sit­zen­der des Par­la­men­ta­ri­schen Kon­troll­gre­mi­ums, CDU

Ivanna Klym­push-Tsint­s­adze, Vor­sit­zende des Aus­schus­ses für die Inte­gra­tion der Ukraine in die EU, Partei „Euro­päi­sche Solidarität“

Olek­sandr Merezhko, Vor­sit­zen­der des Aus­schus­ses für Außen­po­li­tik und inter­par­la­men­ta­ri­sche Zusam­men­ar­beit, Partei „Diener des Volkes“.

Anmeldung siehe Webinar-Registrierung – Zoom