Von Wolfgang Mayr

Vielleicht ist sie keine Neo-Faschistin, wie manche verständnisvolle linksliberale Südtiroler Intellektuelle meinen. Eine nationalistische Scharfmacherin ist sie aber auf alle Fälle, die wahrscheinliche und mögliche Ministerpräsidentin Meloni.

Ein Beispiel: 2015 „feierte“ Italien den Kriegseintritt gegen Österreich-Ungarn vor 100 Jahren. Diese „Feierlichkeiten“ nahm damals Meloni zum Anlass, Südtiroler zurechtzuweisen. Sie empfahl einem SVP-Abgeordneten, nach Österreich auszuwandern, wenn er sich als solcher fühlt.

Meloni wird sich nie die Menschenrechtsdokumente des Europarates durchgelesen haben. Das ethnische oder staatliche Bekenntnis ist frei, der einzelne Bürger, die einzelne Bürgerin, definiert seine/ihre Zugehörigkeit.

Für sie ist es unerträglich, dass der italienische Staat Milliarden in die Provincia di Bolzano, nach Trentino-Alto Adige schickt. Offensichtlich kennt sie die Lage nicht. Wäre peinlich für eine Politikerin. Kennt sie hingegen die Finanzregelung und poltert nur, dann handelt sich bewusst fahrlässig, eine Brandstifterin.

Südtirol schickt zehn Prozent seiner Steuern nach Rom, zahlt jährlich mehr als 450 Millionen Euro an den Staat, um die Zinsschulden abzubauen.

Als einen vilipendio empfindet Meloni die Weigerung in „Trentino-Alto Adige“, die Trikolore zu hissen. Wahrscheinlich wird sie als Ministerpräsidentin die italienischen Truppen in Südtirol aufstocken, alle Plätze und öffentlichen Gebäude beflaggen lassen. Teile in der SVP suchen eine Annäherung an die Allianz der italienischen Rechtsparteien, in der die Fratelli d´ Italia sagen, wo es lang geht.

Ein zweites Beispiel: Auf einer Veranstaltung der spanischen Schwesterpartei, der neofaschistischen Vox, umriss Meloni ihr politisches und gesellschaftliches Programm. Gegen Lesben und Schwule, gegen eine liberale Gesellschaft, einfach dagegen, was die westliche Welt ausmacht.