Von Wolfgang Mayr

Ministerpräsident Giorgia Meloni von den neofaschistischen Fratelli d´ Italia kündigte bei ihrem Amtsantritt im vergangenen Herbst Autonomie-Gespräche an. Deshalb enthielt sich die SVP bei der Vertrauensabstimmung. Ein Expertenteam der Universität Innsbruck belegte, dass die Autonomie drastisch eingeschränkt wurde. In einer Studie dokumentierte ein Innsbrucker Universitätsprofessor den Autonomie-Klau. Der Landtag und Landeshauptmann Arno Kompatscher fordern die vollständige Wiederherstellung der Autonomie. Seitdem wird verhandelt. Gleichzeitig werden aber grundlegende Autonomie-Prinzipien aufgeweicht. Politikwissenschaftler Günther Pallaver nennt dies Anpassung an die Wirklichkeit:

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Stichwort Abbau Autonomie: Die Grünen werfen der Landesregierung vor, die Hoheit über die Gewässernutzung an den Staat verscherbelt zu haben.