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Schleswig/Sønderjylland: Ein Minderheitenmodell in der deutsch-dänischen Grenzregion

Prof. Jørgen Kühl kennt das deutsch-dänische Grenzland und die Minderheitensituation wie kaum ein anderer. Für VOICES hat er die Besonderheiten dieses "Modells" zur Beilegung von nationalen Konflikten und die Förderung sowie den Schutz der Minderheiten und der Sprachenvielfalt der Region analysiert.

„Jesiden in der Sindschar-Region auf der Flucht: Machtpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung“

VOICES-Kolumne im "Der Nordschleswiger": Aktuell spielt sich – weitestgehend von der Weltöffentlichkeit unbeobachtet – ein Drama ab, das schlimmste Erinnerungen an das Jahr 2014 weckt. Tausende Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden sind zum Spielball internationaler sowie regionaler Interessen geworden und fürchten um ihr Leben, schreibt Jan Diedrichsen in seiner Kolumne.

Krimtatare inhaftiert, weil er die Wahrheit über den Krieg berichtet

Viele Krimtataren haben bereits nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Besatzung der Krim ihre Heimat verlassen. Die GfbV hat in der Zeit der beginnenden russischen Aggression intensiv das Schicksal der Krimtataren begleitet. Heute sind die Krimtataren beinah gänzlich aus dem Fokus verschwunden Der Druck auf die verbliebenden politischen Akteure bleibt jedoch enorm.

Der chilenische Verfassungskonvent beschließt erste Artikel

Der chilenische Verfassungskonvent hat nach sechsmonatiger Arbeit die ersten Artikel für die neue Verfassung beschlossen. Kaum vorgelegt, sorgen die Entwürfe für Aufregung, ist doch von Justizsystemen die Rede. Die Mapuche beispielsweise drängen auf ihre autonome Gerichtsbarkeit. Der Konvent scheint das selbstgesetzte Ziel anzustreben, die Plurinationalität und damit die Anerkennung der Ureinwohner.

Von Wolfgang Mayr

Herbert Dorfmann hat nichts gegen den FUEN-Präsidenten Lorant Vincze. Er macht einen guten Job, findet Dorfmann, übernahm eine Organisation, die lange Zeit aus und von Südtirol finanziert wurde.

Mit dem stärkeren Engagement der ungarischen Organisationen aus Rumänien und der Slowakei in der FUEN kam auch Geld aus Budapest. „Damit konnte der Bankrott verhindert werden,“ würdigt Präsidiums-Mitglied Daniel Alfreider, ladinische Vize-SVP-Obmann und Mitglied der Südtiroler Landesregierung.

Das finanzielle Mitmischen der ungarischen Regierung in der FUEN findet nicht „aus Liebe“ zur FUEN statt, findet Herbert Dorfmann. Die Akteure kennend war klar, schreibt Dorfmann, was die Folge sein wird, die dazu passende Analyse und Erklärung. Die FUEN, gekapert von Budapest.

Während der MSPI-Kampagne, die in Südtirol von der regierenden SVP organisiert wurde, äußerte sich Dorfmann darüber kritisch, weil der illiberale ungarische Orban-Staat die MSPI missbrauche. Als ein Instrument gegen die anti-ungarische rumänische Regierung, aber auch gegen die EU.

Der Hauptfinanzier der FUEN, Ungarn, bestimmt jetzt ungeniert den Gang der Dinge in der Minderheitenorganisation mit. Dafür sorgen die ungarischen Mitglieder aus Rumänien und der Slowakei. Federführend der Präsident der FUEN, der dafür sorgte, dass beim Kongress eine ungarnkritische Resolution gar nicht zur Abstimmung kam. Der Präsident lobte und würdigte Ungarn, seine Minderheitenfreundlichkeit, er kritisierte die Orban-Gegner in der EU als links. Die Anti-Orban-Resolution habe außerdem mit der FUEN-Arbeit nichts zu tun, sein Veto dagegen. Vincze Lorant, ein Orban-Fan.

Die FUEN auf Linie der EU-feindlichen Orban-Regierung, illiberal, ganz in der Nähe der rechten Fraktionen im Europaparlament, russlandfreundlich. Mit Minderheitenpolitik hat das nichts mehr zu tun.

„Das Problem ist“, sagt Europaparlamentarier Dorfmann, „dass Vinzce Lorant in der Situation gefangen ist.“ Wer zahlt, der schafft an, beschreibt Dorfmann die Situation.  Eine doch gefährliche für die FUEN, für ihr Image, für ihre Respektabilität.

„Eigentlich müsste die EU-Kommission die FUEN unterstützen,“ regt Dorfmann an, „dann wäre eine Einflussnahme nicht mehr möglich“. Eine Forderung, die doch die zusammenarbeitenden Fraktionen im Europaparlament, die EVP, die Sozialdemokraten und die Liberalen an die Kommission richten könnten? Genauso die Grünen und die Europäische freie Allianz der Parteien nationaler Minderheiten und Nationen ohne Staat. Aktiv werden in diese Richtung könnte auch noch die Interfraktionelle Arbeitsgruppe zu den Minderheiten im EP.

Bedauerlicher Fakt bisher, Minderheitenbelange sind für die EU-Kommission keine Priorität.

Die FUEN


Die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten ist die Dachorganisationen der
autochthonen, nationalen Minderheiten und Nationalitäten Europas mit über 100 Mitgliedsorganisationen.
 
In den 45 zu Europa gehörenden Staaten existieren über 300 Minderheiten mit rund 100 Millionen Angehörigen, dies bedeutet, dass sich ca. jeder 7. Europäer zu einer autochthonen, nationalen Minderheit bekennt. Rund 90 Sprachen werden in Europa gesprochen, davon sind 37 anerkannte Nationalsprachen und 53 Sprachen gehören zu den sog. staatenlosen Sprachen, den Regional- oder Minderheitensprachen.
 
Zu den autochthonen, nationalen Minderheiten und Nationalitäten zählen die durch die Auswirkungen der europäischen Geschichte, durch Grenzziehungen und andere historische Ereignisse entstandenen nationalen Minderheiten, Nationalitäten sowie die Völker Europas, die nie einen eigenen Staat gegründet haben und auf dem Territorium eines Staates als Minderheit leben.