Bosnien-Srebrenica: Die USA nähern sich Serbien an

Am 11. Juli wurde der „Internationalen Tag des Gedenkens an den Genozid von Srebrenica“ begangen. Seit Jahren schon findet eine „fortschreitende Normalisierung von Genozidleugnung und Geschichtsrevisionismus in Bosnien-Herzegowina und Serbien“ statt, beklagt die GfbV.

Auch mehr als drei Jahrzehnte nach dem Genozid suchen Familien weiter nach den Überresten ihrer Angehörigen. „Dass auch 2026 weitere Opfer beerdigt werden, zeigt mit erschütternder Klarheit: Für die Familien ist der Genozid keine Vergangenheit. Er ist bis heute eine offene Wunde“, weist Belma Zulčić von der bosnischen GfbV-Sektion hin. „Srebrenica ist keine offene historische Debatte, sondern eine gerichtlich festgestellte Tatsache.“

Vor diesem Hintergrund sieht die GfbV auch den Besuch des evangelikalen Pastors Mark Burns am 4. Juli 2026 in Bratunac in der Nähe von Srebrenica mit Sorge. Burns, der als religiöser Berater von US-Präsident Donald Trump agiert, nahm an einer Gedenkveranstaltung für serbische Opfer – eine Gegenveranstaltung zum Srebenica-Gedenken – teil. Das Gedenken an andere Opfer darf jedoch nicht als politisches Instrument missbraucht werden, um den Genozid von Srebrenica zu relativieren, kritisiert Zulčić.

Im Juli 1995 wurden in und um Srebrenica mindestens 8.372 Menschen – vor allem bosniakische Jungen und Männer – ermordet. Internationale Gerichte, darunter das UN-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien und der Internationale Gerichtshof, haben die Verbrechen als Genozid eingestuft. Dennoch werden die Urteile von politischen Akteuren in der Republika Srpska und in Serbien geleugnet, relativiert oder durch die Glorifizierung verurteilter Kriegsverbrecher offen verhöhnt.

Daran wird sich wenig ändern, warnen die österreichische Nachrichtenagentur APA und die Salzburger Nachrichten. Erstmals übernimmt mit Louis J. Crishock ein US-Diplomat – wenn auch nur interimistisch – das Amt des Hohen UN-Repräsentanten in Bosnien-Herzegowina. Er folgt auch den zurückgetretenen Christian Schmidt.

Crishock war internationaler Vertreter im nordbosnischen Distrikt Brčko und erster Stellvertreter von Schmidt. Der US-Diplomat, er spricht die bosnischen Landessprachen, war vom Friedensimplementierungsrat (PIC) für 14 Tage (Stichtag 14. Juli) mit der OHR-Führung betraut worden, nachdem sich dieses nicht auf einen Nachfolger für Schmidt hatte einigen können. Europäische Staaten lehnten den italienischen Diplomaten Antonio Zanardi Landi ab, der von den USA unterstützt wird und schlugen ihrerseits den französischen Diplomaten René Troccaz vor.

Die Trump-USA suchen die Nähe zum russischen Kriegspräsidenten Putin, genauso zum serbischen Puti, Präsident Vucic und seinem bosnischen Statthalter Dodid.

Schmidt soll auf Druck der USA seinen Rücktritt eingereicht haben. Die USA hatten ihre Sanktionen gegen den separatistischen bosnisch-serbischen Ex-Präsidenten Milorad Dodik aufgehoben. Dodik und die bosnischen Serben hatten Schmidts Autorität nie anerkannt, weil seine Ernennung 2021 wegen des Widerstands Russlands nicht vom UNO-Sicherheitsrat gebilligt worden war. Im Machtkampf mit Dodik hatte sich Schmidt im Vorjahr durchgesetzt. Dodik hatte nach einer Verurteilung durch das bosnische Höchstgericht sein Amt als Präsident des kleineren bosnischen Teilstaates aufgeben müssen.

Das PIC war nach dem Dayton-Friedensabkommen 1995 geschaffen worden. Dem Rat gehören 55 Staaten an, darunter Österreich. Im entscheidenden Leitungsgremium, das sogenannte Steering Board, sind vertreten Kanada, die USA, Russland und Japan sowie Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien, die EU-Ratspräsidentschaft, die EU-Kommission und die Türkei als Vertreterin der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) an.

Der Hohe Repräsentant soll die Umsetzung des von den USA vermittelten Dayton-Friedensabkommens überwachen, das den Bosnien-Krieg (1992-1995) beendete. 1997 erhielt der Gesandte weitreichende Vollmachten („Bonn powers“), um Gesetze durchzusetzen sowie Beamte zu ernennen oder zu entlassen. Gemäß dem Abkommen ist Bosnien in zwei autonome Regionen geteilt – die Republika Srpska und die kroatisch-bosniakische Föderation, denen eine machtlose Zentralregierung vorsteht.

Auch zwei Österreicher waren bereits Bosnien-Beauftragte, von 1999 bis 2001 Wolfgang Petritsch und von 2009 bis 2021 Valentin Inzko. Während Petritsch dafür plädiert, den Hohen Beauftragten abzuschaffen, sieht Inzko das Amt wegen der angespannten Lage weiter als notwendig an.