Von Wolfgang Mayr

„Nie wieder Krieg“, eine Parole, die zu einem schalen Ritual geworden ist. Von Afghanistan, über dem Irak, von Syrien in die Ukraine, Krieg findet statt. Wir wissen, was derzeit in der Ukraine abläuft. Wir schauen zu, wie Menschen ermordet werden. Raketen auf Wohnhäuser, Panzerbeschuss von Supermärkten, ein Angriff auf ein AKW.

Russland transportiert weitere Truppen in die Ukraine, schränkt die eh schon geschrumpfte und überschaubare Pressefreiheit noch weiter ein, geht rabiat gegen Kriegsdemonstranten vor.

Warum wird von den Verantwortlichen in Brüssel und in den westlichen Hauptstädten nicht Klartext gesprochen, „wir machen nichts gegen das Abschlachten“. Skandalös, dass sich der ungarische Ministerpräsident Orban aus der EU-Haltung ausklinkt, dass der EU-Anwärter Serbien mit Russland solidarisch ist. Zeit, die EU-Architektur gründlich zu überdenken.

Richard Herzinger schreibt dazu auf seinem blog: „Die zweite Welle (oder ist es schon die dritte?) der russischen Invasion in die Ukraine rollt – und diese „Welle“ bedeutet den Übergang in einen offenen Vernichtungskrieg gegen die ukrainische Zivilbevölkerung und zivile Infrastruktur nach dem Muster des mörderischen russischen Vorgehens in Tschetschenien und Syrien“.

Laut Herzinger setzten die russischen Eroberungskrieger international geächtete Waffen wie Streu- und Vakuumbomben ein, bombardieren hemmungslos Wohnhäuser, Krankenhäuser und Kindergärten. Und klar ist auch, was den UkrainerInnen nach der militärischen Niederlage, also nach der „Entnazifizierung“ und „Entmilitarisierung“, bevorsteht: Die Zerschlagung des Landes. Dafür gibt es die bosnische Blaupause der serbischen Freunde: ethnische Säuberungen und Tötungslisten. „Im Klartext: Das Putin-Regime bereitet in der Ukraine nichts Geringeres als einen Genozid vor,“ ist Herzinger überzeugt.

Herzinger spricht von einem Wegducken der NATO, „die auch für unsere Freiheit kämpfende Ukraine ihrem grauenvollen Schicksal zu überlassen und sich ausschließlich auf die Sicherung des eigenen Territoriums zu konzentrieren, könnte bald nur noch wie blanker, kaltschnäuziger Zynismus aussehen“. Westlichen Kriegswarnern wirft Herzinger vor, hartgesottene Realitätsverweigerer zu sein. Frühe Unterstützung der Ukraine hätten abschreckend sein können, wagt Herzinger eine Feststellung.

Richard Herzinger befürwortete die Aufnahme der Ukraine in die Nato und EU, kräftige Waffenlieferungen und jetzt auch Nato-Truppen auf Seiten der Ukraine. Die Risiken mögen sehr hoch sein, gesteht Herzinger ab, „es gibt aber keine Garantie dafür, dass Putin nicht demnächst auch schon die indirekte Unterstützung des ukrainischen Verteidigungskriegs durch den Westen zum Vorwand nehmen wird, ihn zur Kriegspartei zu erklären und ihn anzugreifen“.

Deshalb, warnt Autor Herzinger, „der Vernichtungskrieg Putins gegen die Ukraine ist nur der Auftakt seines anvisierten großen Feldzugs gegen die westlichen Demokratien insgesamt, die er vom Erdboden tilgen will“. Herzinger erinnert an die unbequemen aber deutlichen Aussagen Putins, die Nato muss sich auch ganz Ost-Europa zurückziehen. „Putin aber heute immer noch nicht beim Wort nehmen zu wollen, wäre selbstmörderisch“, warnt Herzinger eindringlich vor den Verharmlosern.

„Mit der Ukraine, ihrer souveränen staatlichen Existenz und ihrer demokratischen Ordnung vernichtet Putins Kriegsmaschine auch die Zukunft Europas“, befürchtet der Blogger Herzinger. „Anfang Dezember vergangenen Jahres schrieb ich: Niemand soll sich der Illusion hingeben, das Putin-Regime würde jemals freiwillig und durch gutes Zureden von seiner Absicht ablassen, die Ukraine wieder unter die Vorherrschaft Moskaus zu zwingen. Und niemand sollte glauben, es werde Halt machen, wenn es dieses Ziel erreicht hat – sei es durch militärische Eroberung oder durch die systematische Zerstörung der inneren Stabilität der Ukraine.“

Putins Aggressionskrieg mündet früher oder später in einen großen europäischen Krieg, ist Herzinger überzeugt. „Der Aggressor ist nur noch durch eine … militärische Antwort des Westens aufzuhalten. Bleibt sie aus und Putins Militärmaschine triumphiert in der Ukraine, rückt der ganz große Krieg … näher.“