Von Wolfgang Mayr

Die Krim ist zwar besetzt, aber noch nicht verloren. Zu diesem Schluss kommen die WissenschaftlerInnen des Instituts für Europäische Politik. Zwei Themen stehen im Mittelpunkt – die Krim-Plattform, eine Initiative der ukrainischen Außenpolitik. Ziel ist die Reintegration der Halbinsel in die Ukraine und ein institutioneller  Austausch zwischen der Ukraine, ihren europäischen sowie internationalen Partnern.

Im zweiten Themenbereich wird die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 14. Januar 2021 aufgegriffen. Der EGMR akzeptierte die Klage der Ukraine gegen Russland. Der Gerichtshof wird nun prüfen, welche Verantwortung Russland für Menschenrechtsverletzungen auf der Krim ab dem 27. Februar 2014 trägt.

Zum Gespräch geladen waren Emine Dzhaparova, die erste stellvertretende Außenministerin der Ukraine. Sie betreut die Krim-Plattform im ukrainischen Außenministerium. Dzhaparova spricht über die Ziele dieser Plattform und welche Rolle Deutschland und die internationale Gemeinschaft dabei spielen sollten.

Rechtsanwalt Sergiy Zayets, Menschenrechts-Experte aus Kyjiw, betreut mehrere Einzelbeschwerden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Er analysiert die Entscheidung des Gerichtshofes zur Situation auf der Krim. Zayets vergleicht die georgische und der ukrainische Staatenbeschwerde gegen Russland.

Das IEP ist seit 1959 als gemeinnützige Organisation auf dem Gebiet der europäischen Integration tätig. Das Institut untersucht wissenschaftliche die Themen europäischer Politik und Integration und fördert die praktische Anwendung der Untersuchungsergebnisse.

Am Institut für Europäische Politik sind derzeit 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bereichen Forschung, Politische Bildung und Training, Veranstaltungen und Veröffentlichungen und in zentralen organisatorischen Aufgabenbereichen beschäftigt.

Das Institut für Europäische Politik ist Gründungsmitglied der Trans European Policy Studies Association in Brüssel und seit 1962 Mitglied der Europäischen Bewegung Deutschland. Die Vierteljahreszeitschrift „integration“ des IEP erscheint in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Europäische Integration . Das IEP ist wissenschaftlicher Partner der Europa-Union Deutschland, der größten Bürgerinitiative für Europa in Deutschland, und der Hausparlamente von Pulse of Europe.

Das IEP ist auch Teil des GURN-Netzwerkes (German Ukrainian Researchers Network). Dieses unterstützt den Austausch zwischen deutschen und ukrainischen Think-Tanks.

Erste Episode des neuen IEP-Podcasts UkraineMEMO veröffentlicht – Institut für Europäische Politik IEP Institut für Europäische Politik IEP (iep-berlin.de)

Institut für Europäische Politik (IEP) Institut für Europäische Politik IEP (iep-berlin.de)

German Ukrainian Researchers Network (gurnnetwork.org)

Ukraine verstehen – Startseite

#2 UkraineMEMO: Die Krim – besetzt, aber nicht verloren – YouTube

Ukraine-Frühstücksgespräch: „Die Krim-Plattform: Eine neue Initiative der Ukraine zur Reintegration der Krim“ – Institut für Europäische Politik IEP Institut für Europäische Politik IEP (iep-berlin.de)

Der neue IEP-Podcast UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice – Institut für Europäische Politik IEP Institut für Europäische Politik IEP (iep-berlin.de)

Zweite Episode UkraineMEMO veröffentlicht: Die Krim – besetzt, aber nicht verloren – Institut für Europäische Politik IEP Institut für Europäische Politik IEP (iep-berlin.de)