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Schleswig/Sønderjylland: Ein Minderheitenmodell in der deutsch-dänischen Grenzregion

Prof. Jørgen Kühl kennt das deutsch-dänische Grenzland und die Minderheitensituation wie kaum ein anderer. Für VOICES hat er die Besonderheiten dieses "Modells" zur Beilegung von nationalen Konflikten und die Förderung sowie den Schutz der Minderheiten und der Sprachenvielfalt der Region analysiert.

„Jesiden in der Sindschar-Region auf der Flucht: Machtpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung“

VOICES-Kolumne im "Der Nordschleswiger": Aktuell spielt sich – weitestgehend von der Weltöffentlichkeit unbeobachtet – ein Drama ab, das schlimmste Erinnerungen an das Jahr 2014 weckt. Tausende Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden sind zum Spielball internationaler sowie regionaler Interessen geworden und fürchten um ihr Leben, schreibt Jan Diedrichsen in seiner Kolumne.

Krimtatare inhaftiert, weil er die Wahrheit über den Krieg berichtet

Viele Krimtataren haben bereits nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Besatzung der Krim ihre Heimat verlassen. Die GfbV hat in der Zeit der beginnenden russischen Aggression intensiv das Schicksal der Krimtataren begleitet. Heute sind die Krimtataren beinah gänzlich aus dem Fokus verschwunden Der Druck auf die verbliebenden politischen Akteure bleibt jedoch enorm.

Der chilenische Verfassungskonvent beschließt erste Artikel

Der chilenische Verfassungskonvent hat nach sechsmonatiger Arbeit die ersten Artikel für die neue Verfassung beschlossen. Kaum vorgelegt, sorgen die Entwürfe für Aufregung, ist doch von Justizsystemen die Rede. Die Mapuche beispielsweise drängen auf ihre autonome Gerichtsbarkeit. Der Konvent scheint das selbstgesetzte Ziel anzustreben, die Plurinationalität und damit die Anerkennung der Ureinwohner.

Von Wolfgang Mayr

Fernand de Varennes, UN-Sonderberichterstatter betreffend Minderheiten, schlug auf einer Veranstaltung der Eurac (Europäische Akademie) in Bozen Alarm. Die Lage für die sprachlichen und nationalen Minderheiten beschreibt de Varennes als düster. Deshalb plädiert er für neue, rechtlich bindende und einklagbare Maßnahmen.

Minderheiten kommen in der Politik kaum mehr vor, bedauert de Varennes. Als Beispiele zitiert er die Ziele für nachhaltige Entwicklung, in diesem Zusammenhang sind die Minderheiten aus der umfassenden Liste der vulnerablen Gruppen gestrichen worden. 

Minderheiten sind nicht in demselben Ausmaß durch internationales Recht geschützt, wie es die meisten anderen empfindlichen Gesellschaftsgruppen sind, stellt der Sonderberichterstatter kritisch fest, und zwar auch in Europa.

In den letzten 20 Jahren kam es zu bindenden Verträgen über die Rechte von Geflüchteten, Migrantinnen, Frauen, Kindern, Behinderten und anderen Gruppen. Bei der UNO gibt es Allianzen und Netzwerke jeder Art, an denen neben Staaten auch NROs beteiligt sind und die die Unterstützung der Rechte von Kindern, indigenen Völkern, Migrantinnen,  zum Ziel haben. 

Vor allem für Menschen, die der LGBT-Community angehören, ist von der UNO viel gemacht worden. Zum Beispiel Verhaltensstandards für Unternehmen, um die Diskriminierung von LGBT-Personen zu bekämpfen. 

Für Minderheiten gibt es hingegen aber nach wie vor nichts — und während der letzten 20 Jahre sind bei den Vereinten Nationen nicht einmal symbolische Initiativen ergriffen worden.

Als Sonderberichterstatter beschäftigt sich de Varennes mit den mehr als 360 Minderheiten in Europa. Seine Erkenntnis: Zwei Drittel davon sind in den vergangenen 30 Jahre drastisch geschrumpft. Daneben gibt es eine Gruppe von Minderheiten, über die man nichts sagen kann, weil Daten fehlen und nur 30-40 Minderheiten, die wachsen konnten.

Die Rahmenbedingungen dieser 30-40 Minderheiten belegen, dass sie über Autonomie verfügen und ihre Sprachen gesetzlich anerkannte Schul-, Verwaltungs- und Wirtschaftssprachen sind.

Simon Constantini beschäftigt sich in diesem Zusammenhangt mit dem Thema Sprache, anhand des Südtiroler Beispiels, deutsche und italienische Unterrichtssprache an den deutschsprachigen Schulen sowie mit den Spracherhebungen in der autonomen Region Galicien in Spanien und in der autonome Provinz Quebec in Kanada.