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Von Wolfgang Mayr

Die schottische Ministerpräsidentin hält an ihrem Ziel der Eigenstaatlichkeit fest. Im nächsten Jahr will sie den dafür notwendigen Prozess einleiten.

Die Antwort darauf kam prompt aus London. Der britische Premier Johnson bekräftigt seine Aussage. Ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum wird es in Schottland nicht geben.

Die schottische Erste Ministerin Sturgeon wiederum zeigt sich ihrerseits wenig beeindruckt vom Johnson-Veto. Sie will auf alle Fälle im nächsten Jahr „den Prozess beginnen, der erforderlich ist, um bis Ende 2023 ein Referendum“ über die Unabhängigkeit zu ermöglichen. Sturgeon kündigte dies auf der Konferenz ihrer Partaidh Naiseanta na h-Alba an. Das Referendum ist ein Wahlversprechen der SNP, betont Sturgeon.

Premier Johnson begründet seine Ablehnung mit der Covid-Pandemie, deren Bekämpfung alle Kräfte bindet, die Anstrengungen müssen laut Johnson in die unionsweite Eindämmung konzentriert werden. Deshalb ist er nicht bereit, die Erlaubnis für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum zu erteilten.

Ein nächstes Referendum ist laut britischer Gesetzeslage erst in 18 Jahren wieder möglich, also erst in den 2040er Jahren, verwies Johnson auf den rechtlichen Rahmen.

Sturgeon nutzte die Jahreskonferenz ihrer Partei für eine klare An- und Aussage in Richtung London. „Wenn Sie Respekt vor der Demokratie haben, werden Sie die Menschen entscheiden lassen,“ empfahl die selbstbewusste schottische Ministerpräsidentin Premier Johnson. Sollten die Meinungsverschiedenheiten zwischen ihrer Regierung und der britischen Regierung zu groß, also keineKompromisse möglich sein, will sie vor Gericht ziehen, stimmte Sturgeon Johnson auf einen Paragraphenkampf ein.

Bei den letzten Wahlen legten die beiden Unabhängigkeitsparteien kräftig zu, die SNP und die Grünen. Ein doch deutliches Votum der schottischen Bevölkerung, analysierte das katalanische online-Magazin „Nationalia.

In der britische Regierung scheinen aber nicht alle MinisterInnen hinter ihrem Premier zu stehen. Noch im August räumte der Staatssekretär für Schottland, JackAlister, ein, dass das Referendum am Ende stattfinden wird, wenn eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Schottlands dies wünschen.

Weitere Informationen 

Sturgeon promises Scottish independence referendum in the next twoyears, Covid permitting – Bing video

Scottish National Party — Scotland’s largest political party and party ofGovernment. Centre left and social democratic. (snp.org)

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Videos — Scottish National Party (snp.org)