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„Jesiden in der Sindschar-Region auf der Flucht: Machtpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung“

VOICES-Kolumne im "Der Nordschleswiger": Aktuell spielt sich – weitestgehend von der Weltöffentlichkeit unbeobachtet – ein Drama ab, das schlimmste Erinnerungen an das Jahr 2014 weckt. Tausende Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden sind zum Spielball internationaler sowie regionaler Interessen geworden und fürchten um ihr Leben, schreibt Jan Diedrichsen in seiner Kolumne.

Krimtatare inhaftiert, weil er die Wahrheit über den Krieg berichtet

Viele Krimtataren haben bereits nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Besatzung der Krim ihre Heimat verlassen. Die GfbV hat in der Zeit der beginnenden russischen Aggression intensiv das Schicksal der Krimtataren begleitet. Heute sind die Krimtataren beinah gänzlich aus dem Fokus verschwunden Der Druck auf die verbliebenden politischen Akteure bleibt jedoch enorm.

Der chilenische Verfassungskonvent beschließt erste Artikel

Der chilenische Verfassungskonvent hat nach sechsmonatiger Arbeit die ersten Artikel für die neue Verfassung beschlossen. Kaum vorgelegt, sorgen die Entwürfe für Aufregung, ist doch von Justizsystemen die Rede. Die Mapuche beispielsweise drängen auf ihre autonome Gerichtsbarkeit. Der Konvent scheint das selbstgesetzte Ziel anzustreben, die Plurinationalität und damit die Anerkennung der Ureinwohner.

Von Wolfgang Mayr

An der russisch-ukrainischen Grenzen marschierten 100.000 russische Soldaten auf. Ein Manöver, hieß es aus Moskau. Während die USA besorgt auf dieses angebliche „Manöver“ reagiert, verhält sich die EU äußert zurückhaltend, wundert sich Richard Herzinger auf seinem Blog.

Ein solcher Aufmarsch wäre wohl ein Grund, den Alarmzustand auszurufen, schreibt Herzinger. Die EU-Staaten sind mit der Pandemie beschäftigt, nicht mit der drohenden Gefahr eines Krieges, so Richard Herzinger.

„Niemand soll sich der Illusion hingeben, das Putin-Regime würde jemals freiwillig und durch gutes Zureden von seiner Absicht ablassen, die Ukraine wieder unter die Vorherrschaft Moskaus zu zwingen,“ warnt Herzinger die neue Bundesregierung.

Herzinger geht noch ein Stück weiter. Die Ukraine ist für Putin nur ein Zwischenstopp, befürchtet Herzinger. „Und niemand sollte glauben, das Putin-Regime werde Halt machen, wenn es dieses Ziel erreicht hat – sei es durch militärische Eroberung oder durch die systematische Zerstörung der inneren Stabilität der Ukraine.“

Noch hat der Westen Zeit, zu reagieren, bestimmt und überzeugend, führt Herzinger weiter aus. Die EU und die Nato müssten „die imperialen und hegemonistischen Ambitionen des putinistischen Russland entschlossen“ eindämmen. Denn, davon ist Richard Herzinger überzeugt, „versagt der Westen jedoch bei dieser Aufgabe, wird Putins Aggressionspolitik früher oder später in einen großen europäischen Krieg münden – es sei denn, der Westen streckt von vorneherein vor ihm die Waffen und unterwirft sich seinem Dominanzanspruch.“

Mehr von Richard Herzinger: Ukraine: Putins Invasionsplan muss jetzt gestoppt werden! – Herzinger.org