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Schleswig/Sønderjylland: Ein Minderheitenmodell in der deutsch-dänischen Grenzregion

Prof. Jørgen Kühl kennt das deutsch-dänische Grenzland und die Minderheitensituation wie kaum ein anderer. Für VOICES hat er die Besonderheiten dieses "Modells" zur Beilegung von nationalen Konflikten und die Förderung sowie den Schutz der Minderheiten und der Sprachenvielfalt der Region analysiert.

„Jesiden in der Sindschar-Region auf der Flucht: Machtpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung“

VOICES-Kolumne im "Der Nordschleswiger": Aktuell spielt sich – weitestgehend von der Weltöffentlichkeit unbeobachtet – ein Drama ab, das schlimmste Erinnerungen an das Jahr 2014 weckt. Tausende Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden sind zum Spielball internationaler sowie regionaler Interessen geworden und fürchten um ihr Leben, schreibt Jan Diedrichsen in seiner Kolumne.

Krimtatare inhaftiert, weil er die Wahrheit über den Krieg berichtet

Viele Krimtataren haben bereits nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Besatzung der Krim ihre Heimat verlassen. Die GfbV hat in der Zeit der beginnenden russischen Aggression intensiv das Schicksal der Krimtataren begleitet. Heute sind die Krimtataren beinah gänzlich aus dem Fokus verschwunden Der Druck auf die verbliebenden politischen Akteure bleibt jedoch enorm.

Der chilenische Verfassungskonvent beschließt erste Artikel

Der chilenische Verfassungskonvent hat nach sechsmonatiger Arbeit die ersten Artikel für die neue Verfassung beschlossen. Kaum vorgelegt, sorgen die Entwürfe für Aufregung, ist doch von Justizsystemen die Rede. Die Mapuche beispielsweise drängen auf ihre autonome Gerichtsbarkeit. Der Konvent scheint das selbstgesetzte Ziel anzustreben, die Plurinationalität und damit die Anerkennung der Ureinwohner.

Der Friedensnobelpreis 2022 geht an den Menschenrechtsaktivisten Ales Bialiatski, die russische Menschenrechtsorganisation Memorial und die ukrainische Menschenrechtsorganisation Center for Civil Liberties.

Der Oberste Gerichtshof der Russischen Föderation hat Ende Dezember entschieden, die internationale Gesellschaft Memorial auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft aufzulösen.

 

VOICES berichtete:

Memorial liquidiert 

Memorial vor Gericht: Der Putin-Staat würgt die Menschenrechtsorganisation Memorial ab

Memorial droht Liquidierung per Gerichtsbeschluss: GfbV-Preisträger in Russland vor Gericht

 

Memorial und die Gesellschaft für bedrohte Völker waren durch eine jahrelange Kooperation verbunden. 2009 erhielt MEMORIAL den Victor-Gollancz-Preis als „Verneigung vor dem beispiellosen Mut ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für ihr aufopferungsvolles Menschenrechtsengagement in einer feindlich gesinnten Umgebung täglich ihr Leben riskieren“, hieß es 2009 bei der GfbV.

„Memorial adressiert die Aufarbeitung der Vergangenheit und die gegenwärtigen Probleme: das Fehlen einer unabhängigen Justiz in Russland, das Fehlen einer Menschenrechtssensiblen Öffentlichkeit und des Regierungssystems das nicht fähig ist, ein Mehr an Menschenrechten, wie es in der Verfassung steht, auch umzusetzen. Und deswegen ist es sogleich an die Politik adressiert und an die Gesellschaft. Für eine liberale politische Kultur, die diesen Namen auch verdient und die in den 1990er Jahren versucht worden ist, im Grunde mit Gorbatschow begonnen hat und nun stirbt – oder nur keimhaft durch eine Organisation wie Memorial am Leben erhalten wird. Deswegen sind diese Gruppe und diese Person dieses Preises würdig!“, erklärte 2009 der Laudator Prof. Dr. Hajo Funke in Göttingen.

Die russische Regierung versucht mit dem Gesetz über „Ausländische Agenten“ kritische Stimmen in Russland mundtot zu machen, oder wie es der jakutische Dissident Stepan Petrov in einem kürzlich an Facebook-Chef Zuckerberg versandtes Schreiben formulierte:„Die Lage in Russland ist kritisch, was die Menschenrechte und insbesondere die Rechte derjenigen betrifft, die sie verteidigen. Viele unabhängige Menschenrechtsorganisationen werden derzeit unbegründet verfolgt. Sie werden mit erheblichen Geldstrafen belegt, die Teilnahme am öffentlichen Leben eingeschränkt oder einfach zwangsweise ausgeschlossen. Die Behörden verüben einen regelrechten Terror gegen russische Nichtregierungsorganisationen und die Zivilgesellschaft.  Die repressiven Gesetze und die Strafverfolgungsmaßnahmen gegen die Menschenrechtsgemeinschaft in Russland verschärfen sich immer weiter.“