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Von Jan Diedrichsen

Die australische Regierung wird Hunderten von Angehörigen der indigenen Völker eine Entschädigung in Höhe von zwei Millionen Australische Dollar (rund 1,3 Millionen Euro) zahlen.

Grund dafür ist das so genannte „work for the dole“-Programm, das von Sozialhilfeempfängern in abgelegenen Outback-Gemeinden verlangte, bis zu 25 Stunden pro Woche zu arbeiten, um Einkommensbeihilfen zu erhalten. Die damit verbundenen strengen Anforderungen führten dazu, dass viele Bedürftige immer weiter in die Armut absanken. Das Sozialhilfeprogramm wird von zahlreichen Kritikern in Australien als rassistisch bezeichnet und gezielt konzipiert, um der indigenen Bevölkerung zu schaden. Über 80 % der Nutzer des Programms waren australische Ureinwohner. Kritiker hatten das Programm auch als „moderne Sklaverei“ bezeichnet. Die Menschen erhielten in der Regel nur zehn australische Dollar pro Stunde – die Hälfte des nationalen Mindestlohns.

Eine Gruppe von rund 700 Einzelpersonen aus zehn Gemeinden Westaustraliens, hat die Regierung verklagt und erklärt, das Programm verstoße gegen die Antidiskriminierungsgesetze des Landes. Die australische Regierung hat nun einen Rechtsstreit beigelegt, indem es einer Einmalzahlung zustimmt, aber dabei keine Schuld einräumt.

Anfang dieses Jahres kündigte die Regierung an, sie werde das Programm abschaffen und bis 2023 ein neues einführen.

Der australische Bundesgerichtshof stellte fest, dass die Betroffenen aufgrund des Programms im Durchschnitt etwa 1.800 australische Dollar eingebüßt haben.