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„Jesiden in der Sindschar-Region auf der Flucht: Machtpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung“

VOICES-Kolumne im "Der Nordschleswiger": Aktuell spielt sich – weitestgehend von der Weltöffentlichkeit unbeobachtet – ein Drama ab, das schlimmste Erinnerungen an das Jahr 2014 weckt. Tausende Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden sind zum Spielball internationaler sowie regionaler Interessen geworden und fürchten um ihr Leben, schreibt Jan Diedrichsen in seiner Kolumne.

Krimtatare inhaftiert, weil er die Wahrheit über den Krieg berichtet

Viele Krimtataren haben bereits nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Besatzung der Krim ihre Heimat verlassen. Die GfbV hat in der Zeit der beginnenden russischen Aggression intensiv das Schicksal der Krimtataren begleitet. Heute sind die Krimtataren beinah gänzlich aus dem Fokus verschwunden Der Druck auf die verbliebenden politischen Akteure bleibt jedoch enorm.

Der chilenische Verfassungskonvent beschließt erste Artikel

Der chilenische Verfassungskonvent hat nach sechsmonatiger Arbeit die ersten Artikel für die neue Verfassung beschlossen. Kaum vorgelegt, sorgen die Entwürfe für Aufregung, ist doch von Justizsystemen die Rede. Die Mapuche beispielsweise drängen auf ihre autonome Gerichtsbarkeit. Der Konvent scheint das selbstgesetzte Ziel anzustreben, die Plurinationalität und damit die Anerkennung der Ureinwohner.

 

Die Coppierters-Stiftung organisierte in Brüssel ein Forum zu Minderheitenrechten und Selbstbestimmung. Die der Europäischen Freien Allianz, der Fraktion der Minderheiten- und Nationalitätenparteien im Europaparlament, nahestehende Stiftung will diese „häufig vernachlässigten Themen“ in die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) einbringen.

VertreterInnen der Zivilgesellschaft, AkademikerInnen, Menschenrechtsaktivistinnen aus Regionen wie dem Baskenland, Cornwall, Flandern, Galicien, Irland, Katalonien, Korsika, Schottland und Wales formulierten in Brüssel ihre Vorstellungen über die Zukunft Europas.

In Brüssel mit dabei waren Davyth Hicks, Generalsekretär des European Language Equality Network (ELEN); Paul Bilbao vom baskischen Netzwerk Kontseilua; Lisandru de Zerbi, Vizebürgermeister und Sprachbeauftragter von Bastia (Korsika); Matthias Storme, Rechtsprofessor der Universität Leuven; Meritxell Serret, frühere Leiterin des katalanischen Kontaktbüros bei der EU; Stephen Gethins, Professor an der School of International Relations der St.-Andrews-Universität (Schottland).

Die Europäische Freie Allianz formulierte in ihrem Manifest von 2009 ihre Visionen für ein Europa der Bürger, für eine Demokratisierung der EU, für eine Regionalisierung der Union mit weitreichenden Autonomien, letztendlich drängt die EFA auf eine bundesstaatliche Ordnung der EU.

Die frühere Fuev formulierte bereits in den 1980er Jahren ihre Wünsche nach Sprachenrechten und Selbstverwaltung. Die Fuen schaffte es mit ihrer Bürgerintiative „minority safepack“ mehr als eine Million Unterschriften in sieben Mitgliedsstaaten für ein EU-Minderheitenpaket zu sammeln.

Die Parteien und die Interessensgruppen der sprachlichen und nationalen Minderheiten, der Nationalitäten und Nationen ohne Staat haben bereits ihre Wünsche in der Vergangenheit ergebnislos deponiert. Die EU-Kommission erklärte die erfolgreiche Fuen-Bürgerinitiative für nichtig, also auch ergebnislos.

Jetzt der neue Anlauf auf dem Brüsseler Parkett. Ob er was bringen wird? Weitere Informationen zum Thema siehe auch Brennerbasisdemokratie.

“A gude cause makes a strong arm” (e-f-a.org)

Resolutionen 2014 (fuen.org)

Minority SafePack – One million signatures for diversity in Europe (minority-safepack.eu)

(5) Minority SafePack | Facebook

Coppieters Foundation – Ideas For Europe

EFA – European Free Alliance – (e-f-a.org)

Europäische Freie Allianz – European Free Alliance – abcdef.wiki

Coppieters Foundation – Wikipedia

Die Zukunft der Europäischen Union | Aktuelles | Europäisches Parlament (europa.eu)

Conference on the Future of Europe (europa.eu)

Konferenz zur Zukunft Europas | Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (b-b-e.de)