Von Wolfgang Mayr

Erstmals in seiner Geschichte ist im Parlament eine regionalistische Partei vertreten. Ein absolutes Novum in einem äußerst zentralistischen Staat.

Die Wählenden der portugiesischen Atlantik-Inselgruppe Madeira, seit 1976 eine autonome Region, stimmten für die “Juntos pelo Povo” (JPP). Die JJP, “Gemeinsam für das Volk”, will die Autonomie vor zentralistischen Übergriffen verteidigen. Die Interessen der Inselbewohner bilden den Schwerpunkt des JJP-Programms.

In Portugal sind regionalistische Parteien verboten. Deshalb ließ sich die JPP als staatsweit agierende Partei registrieren. Nur so konnte sie an den Parlamentswahlen (18. Mai) teilnehmen. Im Insel-Parlament ist die JPP zweite Kraft und die wichtigste Oppositionspartei. In der EU zählt die Partei der liberalen Europäischen Demokratischen Partei (EDP) an und kooperiert eng mit der Kanarischen Koalition CC der Republik Spanien.

Der neu gewählte JJP-Abgeordnete Filipe Sousa forderte bei seinem Mandatsantritt die Einrichtung einer Fähre zwischen Madeira und dem Festland sowie eine Reform der Verkehrssubventionen zugunsten der Einwohner von Madeira und den Azoren. Sousa beklagte auch den Aufstieg der extremen Rechten, die im krassen Gegensatz zu seiner Partei stehen. Die JPP nannte Sousa einen Faktor der Stabilität.

Die sozialliberale JPP muss sich mit dem rechtesten Parlament seit dem Sturz der Diktatur 1974 auseinandersetzen. Zwei Drittel der portugiesischen Abgeordneten gehören rechten Listen an. Die konservative Koalition Demokratische Allianz (AD) von Ministerpräsident Luís Montenegro hat mit 89 von 230 Sitzen gewonnen. Die extreme Rechte von Chega!  gewann 58 Sitze (acht mehr als vor einem Jahr, als sie bereits ein Allzeithoch erreichte) und liegt gleichauf mit der Sozialistischen Partei PS, die 20 Sitze verloren hat. Ebenfalls auf der rechten Seite rückt die Liberale Initiative (IV) auf neun Sitze vor.

Links vom PS teilen sich linke Parteien die restlichen 12 Mandate auf, die ökologische Liste Livre, die kommunistische Coalició Democràtica Unitària, der demokratisch-sozialistische Bloc d’Esquerres und Tierschützer-Liste Persones-Animals-Natura.