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Schleswig/Sønderjylland: Ein Minderheitenmodell in der deutsch-dänischen Grenzregion

Prof. Jørgen Kühl kennt das deutsch-dänische Grenzland und die Minderheitensituation wie kaum ein anderer. Für VOICES hat er die Besonderheiten dieses "Modells" zur Beilegung von nationalen Konflikten und die Förderung sowie den Schutz der Minderheiten und der Sprachenvielfalt der Region analysiert.

„Jesiden in der Sindschar-Region auf der Flucht: Machtpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung“

VOICES-Kolumne im "Der Nordschleswiger": Aktuell spielt sich – weitestgehend von der Weltöffentlichkeit unbeobachtet – ein Drama ab, das schlimmste Erinnerungen an das Jahr 2014 weckt. Tausende Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden sind zum Spielball internationaler sowie regionaler Interessen geworden und fürchten um ihr Leben, schreibt Jan Diedrichsen in seiner Kolumne.

Krimtatare inhaftiert, weil er die Wahrheit über den Krieg berichtet

Viele Krimtataren haben bereits nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Besatzung der Krim ihre Heimat verlassen. Die GfbV hat in der Zeit der beginnenden russischen Aggression intensiv das Schicksal der Krimtataren begleitet. Heute sind die Krimtataren beinah gänzlich aus dem Fokus verschwunden Der Druck auf die verbliebenden politischen Akteure bleibt jedoch enorm.

Der chilenische Verfassungskonvent beschließt erste Artikel

Der chilenische Verfassungskonvent hat nach sechsmonatiger Arbeit die ersten Artikel für die neue Verfassung beschlossen. Kaum vorgelegt, sorgen die Entwürfe für Aufregung, ist doch von Justizsystemen die Rede. Die Mapuche beispielsweise drängen auf ihre autonome Gerichtsbarkeit. Der Konvent scheint das selbstgesetzte Ziel anzustreben, die Plurinationalität und damit die Anerkennung der Ureinwohner.

Magharebia, CC BY 2.0 via Wikimedia Commons

Von Jan Diedrichsen

Die aktuellen Entwicklungen in Mali und der gesamten Sahel-Zone haben es bis in den deutschen Wahlkampf geschafft. Nachdem Frankreich erklärt hat die eigene Militärpräsenz in der Region zu reduzieren, melden sich nun auch deutsche Politiker, u.a. die deutsche Verteidigungsministerin zu Wort: man müsse den Einsatz in Mali „überdenken“.

Bei einigen Beobachtern wächst derweil die Befürchtung, dass in Mali bzw. der Sahel-Zone ein „Afghanistan-Szenario“, mit dem Zusammenbruch staatlicher Strukturen und der Machtübernahme durch islamistisch-terroristischer Gruppierungen drohen könnte. Die Regierung in Bamako verhandelt aktuell allem Anschein nach direkt mit der russischen Söldner-Firma Wagner. Die vom Kreml oft als Hilfsarmee eingesetzten Söldner sind in zahlreichen Ländern im Einsatz und für Menschenrechtsverletzungen berüchtigt.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres hat der Weltgemeinschaft und nicht zuletzt Frankreich sowie Deutschland ins Gewissen geredet und seinerseits vor einem „Afghanistan-Szenario“ in der Sahel-Zone gewarnt:

„Es besteht die Gefahr, dass einige terroristische Gruppen von den Ereignissen in Afghanistan angespornt werden und eigene Ambitionen hegen“, warnt António Guterres. Er sei besorgt über diese fanatischen Gruppen und die Gefahr, dass staatliche Armeen vor diesen Kämpfern „zerfallen“ könnten. „Wir haben das in Mosul im Irak gesehen, in Mali während des ersten Vorstoßes auf Bamako, wir haben es in Mosambik gesehen“. António Guterres erklärt weiter, es sei „wichtig, die Sicherheitsmechanismen in der Sahelzone zu verstärken. Es geht nicht nur um Mali, Burkina oder Niger. Wir haben jetzt Infiltrationen in der Elfenbeinküste und in Ghana“, fügte Guterres hinzu und zitiert Nachrichtenberichte, wonach Tschad einige Truppen aus den Grenzgebieten um Burkina Faso, Niger und Mali abziehen wolle. „Ich fürchte, dass die Reaktionsfähigkeit der internationalen Gemeinschaft und der Länder der Region angesichts der Bedrohung nicht ausreichen. Aus diesem Grund setze ich mich für eine afrikanische Anti-Terror-Einheit ein, die über ein Mandat nach Kapitel sieben des Sicherheitsrats (welches die Anwendung von Gewalt ermöglicht) und über entsprechende Mittel verfügt.“  Der UN-Chef bemüht sich seit Jahren darum, der G5-Sahel-Gruppe – Tschad, Mauretanien, Mali, Niger und Burkina Faso – ein entsprechendes UN-Mandat zu erteilen, das mit einer Finanzierung durch die Weltorganisation einhergehen würde.

Die GfbV schrieb bereits 2017:

„Statt die Militärpräsenz in Mali stetig zu erweitern, sollte sich Deutschland vor allem für eine politische Lösung des Tuareg-Konflikts einsetzen, der seit Jahrzehnten den Norden Malis destabilisiert. Ohne eine glaubwürdige politische Lösung wird es dort langfristig auch keine Sicherheit geben. Wenn Regierungssprecher Steffen Seibert den Mali-Einsatz als „zentrale Aufgabe der deutschen Afrikapolitik“ bezeichnet, dann ist dies ein Armutszeugnis deutschen Engagements in Afrika. Die Minusma-Mission ist zweifelsfrei wichtig, um islamistischen Extremismus einzudämmen, doch in keinem Falle ausreichend, um Mali zu stabilisieren.“

Bereits 2012 rebellierten Tuareg-Milizen, die islamistische Ansar Dine und andere Gruppen gegen die malische Regierung und übernahmen mehrere Städte im Norden des Landes. Frankreich und andere Staaten intervenierten militärisch und drängten die Milizen zurück. Seit 2013 ist die Bundeswehr mit bis zu 1.700 beteiligten Bundeswehr-Soldaten und dem umfangreichsten deutschen Auslandseinsatz beteiligt.

Die Tuareg

Die Tuareg sind ein ursprünglich muslimisches Berbervolk mit rund 1,5 Millionen Mitgliedern. Sie leben in einer etwa zwei Millionen Quadratkilometer großen Region – fast sieben Mal so groß wie Deutschland – in der Sahara und im Sahel, die Teile Algeriens, Malis, Libyens, Burkina Fasos und Nigers umfasst.

Die Rechte der Tuareg werden nicht zuletzt in den Staaten Mali und Niger oftmals missachtet, bis hin zur Unterdrückung. Seit der Kolonialzeit werden die Tuareg an den Rand der Gesellschaften gedrängt. Die Marginalisierungsmaßnahmen drücken sich in vielschichtigen Konflikten aus. Der Begriff „Tuareg“ basiert auf dem arabischen „Tawariq“ und wird meist als „die von Gott Verlassenen“ übersetzt. Die Tuareg selbst bezeichnen sich als Imuhar (Algerien, Libyen) beziehungsweise Imuschar (Mali, Niger). Die meisten Tuareg leben in Niger (ca. 900.000), gefolgt von Mali (ca. 190.000) und Algerien.