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Schleswig/Sønderjylland: Ein Minderheitenmodell in der deutsch-dänischen Grenzregion

Prof. Jørgen Kühl kennt das deutsch-dänische Grenzland und die Minderheitensituation wie kaum ein anderer. Für VOICES hat er die Besonderheiten dieses "Modells" zur Beilegung von nationalen Konflikten und die Förderung sowie den Schutz der Minderheiten und der Sprachenvielfalt der Region analysiert.

„Jesiden in der Sindschar-Region auf der Flucht: Machtpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung“

VOICES-Kolumne im "Der Nordschleswiger": Aktuell spielt sich – weitestgehend von der Weltöffentlichkeit unbeobachtet – ein Drama ab, das schlimmste Erinnerungen an das Jahr 2014 weckt. Tausende Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden sind zum Spielball internationaler sowie regionaler Interessen geworden und fürchten um ihr Leben, schreibt Jan Diedrichsen in seiner Kolumne.

Krimtatare inhaftiert, weil er die Wahrheit über den Krieg berichtet

Viele Krimtataren haben bereits nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Jahr 2014 und die Besatzung der Krim ihre Heimat verlassen. Die GfbV hat in der Zeit der beginnenden russischen Aggression intensiv das Schicksal der Krimtataren begleitet. Heute sind die Krimtataren beinah gänzlich aus dem Fokus verschwunden Der Druck auf die verbliebenden politischen Akteure bleibt jedoch enorm.

Der chilenische Verfassungskonvent beschließt erste Artikel

Der chilenische Verfassungskonvent hat nach sechsmonatiger Arbeit die ersten Artikel für die neue Verfassung beschlossen. Kaum vorgelegt, sorgen die Entwürfe für Aufregung, ist doch von Justizsystemen die Rede. Die Mapuche beispielsweise drängen auf ihre autonome Gerichtsbarkeit. Der Konvent scheint das selbstgesetzte Ziel anzustreben, die Plurinationalität und damit die Anerkennung der Ureinwohner.

Von Jan Diedrichsen

Der Druck auf die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet, klare Worte für die verbrecherische Minderheitenpolitik Chinas zu finden, ist nach der heutigen Veröffentlichung der „Xinjinang-Police-Files“ nochmals gewachsen. Die UN-Vertreterin hält sich derzeit mit einer Delegation zu einem offiziellen Besuch in China auf. Mehrere Medien – unter anderem der Bayerische Rundfunk und Der Spiegel veröffentlichen heute geheime Dokumente der chinesischen Staatsführung, die die verbrecherische Politik in Ostturkestan / Xinjiang gegenüber den Uiguren und anderen ethnischen Minderheiten belegen.

 

VOICES berichtet:

Potemkische Tour durch Ostturkestan: UN-Menschenrechtsbeauftragte besucht China

Genozid? Tribunal berät in London über Verbrechen an Uiguren

 

Die „Xinjinang-Police-Files“ sind eine Recherche über Schießbefehle und Folterstühle. Sie belegen den Völkermord, der tagtäglich in der Region exerziert wird. Mehrere Länder – unter anderem die Vereinigte Staaten und Frankreich –  haben bereits die systematische Unterdrückung der Region als Völkermord gebrandmarkt. Auch Großbritannien hat heute deutliche Worten an Peking gerichtet.

Die deutsche Regierung hält sich derweil mit scharfer Kritik an Peking zurück. Die Bundesregierung muss nun endlich Stellung beziehen und den Völkermord in Xinjiang verurteilen. Doch vor allem gilt es nun in Brüssel die China-Politik der Europäischen Union, die bislang von wirtschaftlichen und Handelsinteressen dominiert wird, den verbrecherischen Realitäten anzupassen. China ist eine Diktatur und solange die Menschenrechtslage sich nicht signifikant verbessert, müssen die wirtschaftlichen Verbindungen überdacht und abgebaut werden. Europa muss sich, wie im Fall von Russland, von Diktaturen und Autokratien unabhängig machen. Das Mantra „Wandel durch Handel“ ist gescheitert.

Die Xinjiang -Police-Files stellen eine enorme Datenmenge dar, die durch einen Computer-Hack der Polizei in Xinjiang erlangt wurde. Sie zeigen erstmals Bildmaterial aus den Lagern und verdeutlichen schriftlich, wie Chen Quanguo, der verantwortliche KP-Emissär in Xinjiang, Schießbefehle erteilt und Xi Jinping neue Lager fordert, weil die bestehenden überfüllt sind. Unter anderem belegen Dokumente das enorme Ausmaß der Internierungen: Mehr als 12 % der erwachsenen Bevölkerung war im Jahr 2018 in Lagern oder Gefängnissen untergebracht.

Einen lesenswerten Hintergrund zu den Daten und der Lage in Xinjiang bietet Adrian Zenz. „The Xinjiang Police Files Re-Education Camp Security and Political Paranoia in the Xinjiang Uyghur Autonomous Region.