Von Jan Diedrichsen
Der französische Präsident Emmanuel Macron wird heute Abend das Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union inoffiziell mit einem Abendessen in Paris einläuten.
Das Treffen findet im Lichte der Unsicherheit über die Zukunft des militärischen Engagements Frankreichs und anderer EU-Staaten in dem westafrikanischen Land Mali statt.
Frankreich intervenierte 2013 militärisch in Mali. Vorrangig islamistische Rebellen wurden aus den Städten im Norden des Landes vertrieben, haben sich aber in der Wüste neugruppiert und begonnen, die malische Armee und ihre Verbündeten anzugreifen.
Die Lage im Land hat sich nach einer Reihe von Putschen und der Entscheidung, die bereits anberaumten Wahlen zu verschieben, erheblich verschlechtert. Erschwerend kommt aus EU-Sicht hinzu, dass die regierende Militärjunta eng mit der von Russland unterstützten Söldnertruppe Wagner zusammenarbeitet. Die Wagner-Gruppe wird von der EU beschuldigt, in Zentralafrika und in der Sahelzone Gewalt zu schüren und Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Obwohl Moskau die Verbindungen zwischen der Wagner-Gruppe und den russischen Behörden bestreitet, erklärte ein hochrangiger EU-Beamter im Vorfeld des Gipfels dass „niemand, das ernsthaft glauben kann“.
Eine Gruppe von 36 Europaabgeordneten erklärte im Vorfeld des Gipfels, die EU müsse jetzt handeln, um eine Wiederholung des chaotischen Abzugs aus Afghanistan zu vermeiden. „Die Notsituation in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021 hat gezeigt, dass es dringend notwendig ist, frühzeitig Maßnahmen zu überlegen“, so die Abgeordneten.
„Es besteht die Gefahr, dass einige terroristische Gruppen von den Ereignissen in Afghanistan angespornt werden und eigene Ambitionen hegen“, warnt António Guterres. Er sei besorgt über diese fanatischen Gruppen und die Gefahr, dass staatliche Armeen vor diesen Kämpfern „zerfallen“ könnten. „Wir haben das in Mosul im Irak gesehen, in Mali während des ersten Vorstoßes auf Bamako, wir haben es in Mosambik gesehen“. António Guterres erklärt weiter, es sei „wichtig, die Sicherheitsmechanismen in der Sahelzone zu verstärken. Es geht nicht nur um Mali, Burkina oder Niger. Wir haben jetzt Infiltrationen in der Elfenbeinküste und in Ghana“, fügte Guterres hinzu und zitiert Nachrichtenberichte, wonach Tschad einige Truppen aus den Grenzgebieten um Burkina Faso, Niger und Mali abziehen wolle. „Ich fürchte, dass die Reaktionsfähigkeit der internationalen Gemeinschaft und der Länder der Region angesichts der Bedrohung nicht ausreichen. Aus diesem Grund setze ich mich für eine afrikanische Anti-Terror-Einheit ein, die über ein Mandat nach Kapitel sieben des Sicherheitsrats (welches die Anwendung von Gewalt ermöglicht) und über entsprechende Mittel verfügt.“Der UN-Chef bemüht sich seit Jahren darum, der G5-Sahel-Gruppe – Tschad, Mauretanien, Mali, Niger und Burkina Faso – ein entsprechendes UN-Mandat zu erteilen, das mit einer Finanzierung durch die Weltorganisation einhergehen würde.
Die GfbV schrieb bereits 2017:
„Statt die Militärpräsenz in Mali stetig zu erweitern, sollte sich Deutschland vor allem für eine politische Lösung des Tuareg-Konflikts einsetzen, der seit Jahrzehnten den Norden Malis destabilisiert. Ohne eine glaubwürdige politische Lösung wird es dort langfristig auch keine Sicherheit geben. Wenn Regierungssprecher Steffen Seibert den Mali-Einsatz als „zentrale Aufgabe der deutschen Afrikapolitik“ bezeichnet, dann ist dies ein Armutszeugnis deutschen Engagements in Afrika. Die Minusma-Mission ist zweifelsfrei wichtig, um islamistischen Extremismus einzudämmen, doch in keinem Falle ausreichend, um Mali zu stabilisieren.“
Bereits 2012 rebellierten Tuareg-Milizen, die islamistische Ansar Dine und andere Gruppen gegen die malische Regierung und übernahmen mehrere Städte im Norden des Landes. Frankreich und andere Staaten intervenierten militärisch und drängten die Milizen zurück. Seit 2013 ist die Bundeswehr mit bis zu 1.700 beteiligten Bundeswehr-Soldaten und dem umfangreichsten deutschen Auslandseinsatz beteiligt.
Die Tuareg
Die Tuareg sind ein ursprünglich muslimisches Berbervolk mit rund 1,5 Millionen Mitgliedern. Sie leben in einer etwa zwei Millionen Quadratkilometer großen Region – fast sieben Mal so groß wie Deutschland – in der Sahara und im Sahel, die Teile Algeriens, Malis, Libyens, Burkina Fasos und Nigers umfasst.
Die Rechte der Tuareg werden nicht zuletzt in den Staaten Mali und Niger oftmals missachtet, bis hin zur Unterdrückung. Seit der Kolonialzeit werden die Tuareg an den Rand der Gesellschaften gedrängt. Die Marginalisierungsmaßnahmen drücken sich in vielschichtigen Konflikten aus. Der Begriff „Tuareg“ basiert auf dem arabischen „Tawariq“ und wird meist als „die von Gott Verlassenen“ übersetzt. Die Tuareg selbst bezeichnen sich als Imuhar (Algerien, Libyen) beziehungsweise Imuschar (Mali, Niger). Die meisten Tuareg leben in Niger (ca. 900.000), gefolgt von Mali (ca. 190.000) und Algerien.
Jan Diedrichsen, 2/2022
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