Von Tessa Hofmann

Aserbaidschan hat bei seinem völkerrechtswidrigen Angriff auf Arzach (Karabach) im Herbst 2020, bei dem mindestens 6500 Menschen starben, Territorium zurückgewonnen, das es im ersten „Karabachkrieg“ 19991-94 an die Karabach-Armenier verloren hatte. Aber nicht nur in Arzach (Karabach) führt Aserbaidschan Krieg gegen Armenier. Auch an den Grenzen Aserbaidschans mit der Republik Armenien kommt es immer wieder zu militärischen Angriffen, aus denen im April 2016 sogar ein viertägiger Krieg entsprang. War es gestern Nacht wieder einmal soweit?

Gegen Mitternacht des 13. September 2022 teilte Aram Torosjan, Sprecher des Verteidigungsministeriums der Republik Armenien, aserbaidschanische Artillerieangriffe mit Drohnen sowie großkalibrigen Waffen auf armenische Stellungen nahe der Städte Goris, Dschermuk und Sotk mit. Dabei sei eine noch unbestimmte Anzahl von Menschen getötet und verletzt worden. Die armenischen Streitkräfte antworteten A. Torosjans Videobotschaft zufolge „in gleicher Weise“.

Armeniens Außenminister Ararat Mirsojan informierte heute telefonisch die stellvertretende US-Außenministerin für europäische und eurasische Angelegenheiten, Karen Donfried, über die Situation entlang der armenisch-aserbaidschanischen Grenze. Mirsojan betonte laut einer von seinem Büro veröffentlichten Erklärung die Notwendigkeit einer angemessenen und adäquaten Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die aggressiven und provokativen Handlungen Aserbaidschans. US-Außenminister Antony Blinken brachte die tiefe Besorgnis der amerikanischen Seite über die entstandene Situation zum Ausdruck und hielt eine weitere Eskalation der Lage für unannehmbar. Er äußerte die Bereitschaft der USA, Anstrengungen zur Stabilisierung der Lage zu unternehmen.

Obwohl der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew immer wieder verkündet, dass er den Berg-Karabach-Konflikt gelöst habe, und sich bereit erklärt, einen Friedensvertrag mit Armenien zu unterzeichnen, gibt es weiterhin ungelöste Probleme zwischen den beiden Ländern. Wenn die armenische Seite versucht, einen Schritt zur Beilegung des Konflikts mit Aserbaidschan zu unternehmen, reagiert Aserbaidschan mit neuerlichen Angriffen gegen Armenien oder Berg-Karabach und gefährdet damit den Friedensprozess, was anscheinend absichtlich geschieht.

In dieser für die kleine Republik Armenien hochgefährlichen Lage hat die armenische Regierung  Russland aufgefordert, die Bestimmungen des Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand angesichts der heutigen aserbaidschanischen Aggression gegen das souveräne Territorium Armeniens anzuwenden. Bei Angriffen Aserbaidschans auf Arzach – wie im Herbst 2020 – greift dieses Abkommen nicht, wohl aber in der jetzigen Situation, denn die Republik Armenien ist Bündnispartnerin in diesem Abkommen.

In einer eilig einberufenen Sitzung des armenischen Sicherheitsrats wurde außerdem beschlossen, die von Russland geführte Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und den UN-Sicherheitsrat zu den Angriffen Aserbaidschans anzurufen.