EFA SOS

Auf ihrer Konferenz in Celovec/Klagenfurt verurteilen die Parteien der EFA-Fraktion im Europäischen Parlament den russischen Eroberungskrieg in der Ukraine.

Von Wolfgang Mayr

Die Mitglieder der EFA-Fraktion aus den mitteleuropäischen EU-Mitgliedsstaaten wollen ihre Zusammenarbeit verstärken. Auf ihrer Tagung in der Kärntner Landeshauptstadt Celovec/Klagenfurt plädierten die EFA-Delegierten für ein Netzwerk zwischen den verschiedenen Minderheiten und ethnischen Gruppen.

„In Europa gibt es mehr Minderheitenregionen als Nationalstaaten,“ erinnert EFA an die ethnische und nationale Vielfalt. Diese Vielfalt ist Teil des kulturellen Reichtums, den es nicht nur zu bewahren, sondern auch zu fördern gilt, schreibt EFA. „In Krisenzeiten sind diese Minderheiten immer die ersten Opfer,“ weisen die EFA-Politiker auf die politische Zielscheibe Minderheiten hin.

So machte die Coronavirus-Krise deutlich, dass Europa immer noch in nationalstaatlichen Begriffen denkt. Wieder einmal wurden die besonderen Bedürfnisse der grenzüberschreitenden Realitäten der ethnischen Gruppen in Minderheitengebieten nicht berücksichtigt.

Laut EFA verdeutlich der Krieg in der Ukraine, wie wichtig das Selbstbestimmungsrecht ist, um Konflikte friedlich zu lösen. Die EFA-Parteien verurteilten den russischen Krieg in der Ukraine und unterstrichen das Recht jedes Volkes, selbst zu entscheiden, wo es hingehört. Negativ sind auch die Folgen für die ethnischen Minderheiten im Kriegsgebiet. Es muss sichergestellt werden, schreibt die EFA-Fraktion, dass Minderheiten-Rechte geschützt und der Krieg nicht als Rechtfertigung und Gelegenheit für Vertreibungen missbraucht werden. Beispiele dafür gibt es genügend in der Geschichte.

EFA forderte auf ihrem Treffen in Klagenfurt/Celovec das Recht auf Muttersprachen-Unterricht. Der muttersprachliche Unterricht ist nämlich für jede Minderheit überlebensnotwendig, betonen die Minderheiten-Politiker.

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