Bundeskanzler Scholz in Afrika

Keine Antworten darauf, wie es in der Sahel-Zone weiter gehen soll. Was hat Europa für Pläne in der Region? In Westafrika drohen weitere Verwerfungen. Russland setzt auf hybride Kriegsführung und will Hunger und Perspektivlosigkeit in Afrika als Waffe einsetzen.

Foto: Bundesregierung/Kugler Bundeskanzler Olaf Scholz beim Besuch des Bundeswehrstützpunktes in Tillia.

Von Jan Diedrichsen

Der ehemalige deutsche Botschafter in Russland Rüdiger von Fritsch hat kürzlich im Berliner Tagesspiegel ein zynisches Szenario beschrieben: Wladimir Putin nutzt im Konflikt mit Europa Hunger als Waffe. Ziel sei es, Europa durch massive Flüchtlingsbewegungen zu destabilisieren, so der Diplomat.

„Putins Kalkül besteht darin, dass nach dem Zusammenbruch der Getreidelieferungen die hungernden Menschen aus diesen Regionen fliehen werden und versuchen, nach Europa zu kommen – wie damals die Millionen Syrer, die vor den Schrecken des Krieges flohen.“

Heute endet die dreitägige Afrika-Reise des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz mit einem Besuch in Südafrika. Zuvor hatte er Senegal und Niger besucht. Die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Energie- und Lebensmittelversorgung sowie die Sicherheit im Allgemeinen bildeten den Rahmen für die erste Afrikareise des Bundeskanzlers.

Senegal hat derzeit die Präsidentschaft der Afrikanischen Union inne. Niger, ein militärischer Partner Europas in der Region und Transitland für Migranten auf dem Weg nach Europa, ist ebenfalls ein Schlüsselstaat für die EU-Politik in Afrika.

Sowohl Senegal als auch Niger grenzen an Mali, das seit einem Militärputsch vor einem Jahr in Berlin und Brüssel für Kopfzerbrechen sorgt. Die enge Zusammenarbeit mit den im Land stationierten Söldner der Wagner-Gruppe, die auf Geheiß des Kremls agieren, erschweren die Sicherheitslage in der Region.

 

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Frankreich hat Anfang des Jahres den Abzug aller Soldaten aus Mali verkündet. Die Europäische Union hat seitdem ihre Ausbildungsmission in Mali ausgesetzt. Wie es in dem Land weiter gehen wird und wie sich die durch ethnische Spannungen stark belastete Region entwickeln wird, bleibt ungewiss. Eine Strategie ist weder in Berlin noch in Brüssel zu erkennen.

Niger hat von Mali eine neue Rolle als Ausgangspunkt für europäische Spezialeinheiten übernommen, um die Bedrohung durch dschihadistische Terroristen in der Sahelzone weiter bekämpfen zu können.

Die erste Station von Scholz‘ Reise war der Senegal, der über reiche Gasreserven verfügt und zu einem wichtigen Gasproduzenten in der Region werden soll. Deutschland setzt aktuell alles daran, die starke Abhängigkeit von Russland beim Gasbezug zu verringern. Deutschland hat folgerichtig Interesse bekundet an der Förderung eines Gasfeldes im Senegal mitzuwirken.

Deutschland hat sowohl den Senegal als auch Südafrika eingeladen, als Gastländer am G7-Gipfel im Juni in Bayern teilzunehmen. Beide Länder enthielten sich bei der Abstimmung über eine Resolution der Vereinten Nationen gegen den Einmarsch Russlands in der Ukraine.

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